Internet - Der Verein "Mehr Demokratie bewertet das Angebot der Kommunen im Kreis Tübingen. Mit dem Ergebnis ist er nicht zufrieden

Schneckenrennen im Netz

von Martin Schreier

Tübingen. "Information macht Leute lebendig", sagt Christof Reusch vom Tübinger Aktionskreis Mehr Demokratie. Aber ist das erwünscht? Gebetsmühlenartig klagen Politiker über Politikverdrossenheit, geringe Wahlbeteiligungen und steigendes Unverständnis der Bürger. Doch wie viel Engagement wünscht er sich? Und welche politischen Möglichkeiten bietet er dem gescholtenen Bürger tatsächlich?

Ein Weg führt über das Internet. Mit einer informativen und umfassenden Internet-Präsenz könnten Kommunen ihren Bürgern die Informationen ur Verfügung stellen, die sie für ein politisches Engagement brauchen.

Die Interessengruppe Mehr Demokratie setzt sich für mehr direkte Bürgermitsprache auf allen politischen Ebenen ein. Als unbedingte Voraussetzung für eine ernst zu nehmende Beteiligung der Bürger sieht sie ein gutes, durchsichtiges Informationsangebot, gerade auch in der Kommunalpolitik. Deshalb hat der Tübinger Aktionskreis das Ideal eines kommunalen Internet-Angebots entworfen und die Homepages der fünfzehn Kommunen im Landkreis danach bewertet.

Das Hauptaugenmerk der Untersuchung lag auf dem für politisches Bürgerengagement wichtigen Informationsangebot der Gemeinden in den Bereichen Kommunalpolitik und Gemeindeverwaltung. Serviceangebote, wie beispielsweise die Bereitstellung von Formularen des Einwohnermeldeamts, spielten dabei keine Rolle.

Von 125 möglichen Punkten erreichten selbst die Sieger der Untersuchung nur einen Bruchteil: Rottenburg 66, Tübingen 52,5 und Bodelshausen 46 Punkte. Auf den letzten Plätzen finden sich Hirrlingen mir vier und Neustetten mit zwei Punkten. Auf mäßigem Niveau Die Rathauschefs der bestbewerteten Kommungen nahmen erfreut ihre Siegerurkunden entgegen. Doch ein Grund stolz zu sein und sich auf den Lorbeeren auszuruhen, bieten die Untersuchungsergebnisse nicht. Es sind Siege auf mittelmäßigem Niveau. Die Tübinger Oberbürgermeisterin Brigitte Russ-Scherer gestand, " es gibt noch wahnsinnig viel zu tun". Erklärend oder entschuldigend fügte sie hinzu, dass es zwar Ziel sei, das Internet-Angebot weiter zu verbessern, dass aber die Kapazitäten dafür zu knapp seien.

Für Christof Reusch ist das eine Ausrede. Viele der im Ideal geforderten Informationen könnten ohne großen Aufwand bereitgestellt werden, so etwa öffentliche Ausschreibungen und Hinweise auf öffentliche Aufträge. "Wenn es ums Geld geht, mauern die Gemeinden halt beharrlich", bedauert Reusch. Nur Mössingen und Rottenburg hätten ihren Haushaltsplan vorbildlich veröffentlicht. Bemängelt wird in der Untersuchung zudem, dass Sitzungsprotokolle von Gemeinderats- und Ausschusssitzungen nur selten zu finden sind.

Mehr Transparenz fordert Reusch auch bei der Darstellung von Vernetzungen. Man müsse auf einen Klick hin sehen können, welcher Politiker in welcher Partei und in welchen Ausschüssen vertreten ist. Stefan Schade, auch Mitglied des Tübinger Aktionskreises, zeigt sich mit dem Erfolg der Untersuchung sehr zufrieden:" Wir haben doch was bewegt. Die Arbeit hat sich gelohnt."

In der Tat hatten die Kommunen von der Jury die Möglichkeit erhalten, nach einer ersten Bewertung ihr Internet-Angebot zu verändern. Die Gemeinden Gomaringen und Rottenburg hatten davon Gebrauch gemacht. Rottenburg konnte so seine Punktzahl von etwa 40 auf 66 ausbauen. Reusch wünscht sich, dass sich die Gemeinden nicht mit Mittelmäßigkeit zufrieden geben, sondern die volle Punktzahl anstreben. (GEA)