Ein Tag am Infostand in Tübingen

 

Ein warmer Sommertag in Tübingen und ich stehe für Mehr Demokratie e.V. mit einem Informations-Stand auf dem Holzmarkt. Viele Menschen kommen vorbei. Manche haben sich schon mit TTIP auseinandergesetzt, aber es kommen auch solche, die noch nichts vom Freihandelsabkommen wissen und sich nun informieren möchten. Ich merke, dass TTIP die Menschen in vielerelei Hinsicht beschäftigt. Die einen haben Angst, dass das berühmte Chlorhühnchen auf ihren Tellern landet. Andere wiederum befürchten den erschwerten Zugang zu Kultur, Bildung und Wissenschaft. Ich führe ein langes Gespräch mit einer Frau, die in der Pharma-Industrie arbeitet und sich Sorgen macht, dass auch die Verbraucherstandards bei Medikamenten sinken könnten „Ich verstehe, dass es sehr kostspielig ist, Medikamente getrennt für beide Märkte zulassen zu müssen. Aber wenn man die Verbraucherstandards für beide Märkte angleicht, welche Standards werden dafür verwendet  und was müssen wir dann befürchten?“.

Ich stelle fest, dass das TTIP bei den meisten Menschen, mit denen ich an diesem Tag spreche, mit sehr viel Ungewissheit und Angst verbunden ist. Die Gespräche sind kontrovers, lebendig und reichen weit über TTIP hinaus. Themen wie direkte Demokratie, Bürgerentscheide oder die Demokratieentwicklung weltweit kommen zur Sprache.

Aber natürlich kommt auch das Thema TTIP nicht zu kurz. Vor allem das Interview, das Sarah Händel vom Landesvorstand mit Martin Rosemann, Bundestagsabgeordneter der SPD, führt, stellt einen Höhepunkt dar. Im Gespräch mit Mehr Demokratie e.V. äußert Martin Rosemann (siehe Bild) Bedenken, die die Inhalte des TTIPs betreffen. Auch er wünscht sich mehr Transparenz bei den Verhandlungen und das Einschreiten des Parlaments, falls bestimmte Aspekte wie die Investor-Staats-Schiedsgerichte (ISDS) oder auch Stillhalteklauseln und Negativlisten tatsächlich am Ende in das Abkommen aufgenommen werden. Er verspricht sogar ein eindeutiges „NEIN“ der SPD-Fraktion zum Abkommen, wenn ISDS nicht gestrichen wird.

Auch kritischen Äußerungen muss ich mich an diesem Donnerstag stellen. Es gibt einige Nachfragen, warum sich Mehr Demokratie e.V. so stark gegen das TTIP positioniert. Wir finden, dass das TTIP die Demokratie gefährdet – unter anderem - aufgrund des intransparenten Prozesses der Verhandlungen und die Investor-Staats-Schiedsgerichtsklagen, vor welchen ausländische Unternehmen den Staat verklagen können, wenn sie sich durch eine demokratisch beschlossene Regulierung oder ein Gesetz unfair behandelt sehen.

Für mich ist es sehr bereichernd, direkt mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen und Meinungen zu erfahren. Zusammen wird geredet, diskutiert, gelacht. Ich bin froh über den großen Zulauf am Stand und die Freude am Diskutieren, die in Tübingen auf keinen Fall zu kurz kommt.