Vortrag von Sarah Händel zum Thema TTIP im Gemeindesaal in Backnang

Das TTIP-Abkommen ist zur Zeit in aller Munde und erfreut sich medial einer unglaublichen Aufmerksamkeit. Dennoch sind vielen BürgerInnen die genauen Details nicht bekannt, weshalb Sarah Händel von Mehr Demokratie Baden-Württemberg in ihren Vorträgen versucht dies zu ändern.


von Daniel Davis

Am Mittwoch, den 5. November, um 20 Uhr lud der Verein Eine Welt Forum zum Vortrag „Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA – Gefahr für die Demokratie?“ in den Gemeindesaal der Zionskirche nach Backnang. Trotz regnerischen Wetters und angekündigtem Bahnstreik fand der Vortrag reges Interesse. Ein bunt gemischtes Publikum fand sich dort ein, um einen tieferen Einblick in das Freihandelsabkommen mit den USA zu erhalten. Der Vortrag setzte da an, wo die mediale Berichterstattung in seiner Informationsfülle aufhört und versuchte ein tieferes Verständnis für die Strukturen des TTIP und seinen Auswirkungen zu schaffen.

Man merkt der Referentin Sarah Händel an, dass sie das Thema mit Leidenschaft bearbeitet und von ihrer Arbeit überzeugt ist. Die langfristige Beschäftigung mit der Freihandelsideologie und Vorgängerabkommen wie NAFTA (Nordamerikanisches Freihandelsabkommen zwischen Kanada, Mexiko und den USA) haben ihr eine hohe Kompetenz in der Thematik eingebracht. Dies merkte man daran, dass das politisch gebildete und anspruchsvolle Publikum zu solch später Stunde keine Ermüdungserscheinungen aufwies und rege an der Diskussion teilnahm. Bereits während des Vortrags kamen immer wieder Fragen auf, die von Fr. Händel  direkt beantwortet wwurden. Dem Diskussionsbedarf tat dies keinen Abbruch, da mit dem tieferen Eintauchen in die Thematik weitere Aufklärung notwendig war.

Unsere Referentin begann ihren Vortrag zunächst mit grundlegenden Informationen zu TTIP – wer verhandelt, was wird verhandelt und was ist die konkrete Zielstellung der Verhandlungen. Nahtlos ging der Vortrag über zu Themen wie Investor-Staats-Schiedsgerichte, „regulatorische Kooperation“ und die Bedrohung von Arbeitsschutz-, Umweltschutz- und Verbraucherstandards. Bei diesen Themen konnte man die Empörung im Raum spüren und vor allem sehen. Hier wurde erneut offensichtlich, warum breite Information der Bürger so essentiell ist: Komplexe Themen wie TTIP brauchen eine Vermittlung in klarer und verständlicher Form, um eine Beteiligung der Bürger zu ermöglichen. Nur mit dem nötigen Wissen kann der mündige Bürger direktdemokratie Elemente oder seine politische Gestaltungsmacht erfolgreich nutzen.

Sarah Händel schloss ihren Vortrag mit der Aufforderung aktiv gestaltend in die Politik einzugreifen. „TTIP ist nur die erste Hürde. Ist das Abkommen zu Fall gebracht, so muss weiter aktiv daran gearbeitet werden, dass EU-Politik in Zukunft anders stattfindet. Sie muss selbstbestimmter, transparenter und direktdemokratischer werden“, so die Vertreterin des Vereins Mehr Demokratie. Diese Veränderung fängt bei den Bürgerinnen und Bürgern an, die sich informieren, Prozesse und Strukturen zu verstehen versuchen und dann gestalterisch den politischen Prozess formen. Kanäle für diese Veränderung ist im Fall TTIP das große und leistungsfähige Bündnis „Stopp TTIP“, bei dem Mehr Demokratie e. V. mit anderen Organisationen federführend ist. Die lokalen Bündnisse tragen diese Bewegung mit dem ehrenamtlichen Engagement unzähliger Bürger, die ihre freie Zeit  einbringen und für Veränderungen einstehen.

Auch nach dem Vortrag merkte man das gesteigerte Bewusstsein für eine aktive Teilnahme an der Politik. Die während des Vortrags rege Diskussion wurde auch danach fortgeführt, sowie Informationsmaterialien und alternative Handlungsweisen nachgefragt, die eine langfristige und nachhaltige Veränderung der lokalen, nationalen und EU-Politik bewirken können. In diesem Sinne war der Vortrag ein voller Erfolg, der Bewusstsein für globale Verflechtungen, Interessen und deren Überwindung aufzeigte. So verwies einer der Teilnehmer auf die Tatsache, dass Politiker es bereits als sehr bewusst wahrnehmen, wenn Bürger aus dem eigenen Wahlkreis  per Brief ihre Besorgnisse und Anliegen vortragen. Tun das dann auch noch mehrere Bürger/innen, immer auf höfliche und sachliche Art und Weise, kann man sicher sein, dass das angesprochene Thema Beachtung finden wird und eine weitere Auseinandersetzung stattfindet. Noch wirkungsvoller sind Anfragen auf dem Portal abgeordentenwatch.de Fragen werden dort für alle sichtbar gestellt und auch die Antwort der/des Politikerin/Politikers ist für andere Leser/inne einsehbar. Es gibt also vielfältige Möglichkeiten des scheinbar „ohnmächten Bürgers“ politische Prozesse und Strukturen mitzugestalten. Mögen die Schritte auch noch so klein sein.


Möchten Sie auch gerne, dass wir bei Ihnen einen Vortrag halten? Kommen Sie gerne auf uns zu! 


E-Mail: infokein spam@mitentscheiden.de
Tel.: 0711 / 509 10 10