Überlinger sagen JA zur Landesgartenschau
Nach einem Nein zum neuen Kurhaus, einem Nein zur seenahen Autobahn und dem Abstimmungs-Nein zur Therme, wollen die Überlinger die Landesgartenschau 2020 bei sich ausrichten.
Von Sarah Händel
Landesgartenschauen sind Großprojekte für die Stadt in der sie stattfinden, sie bedeuten Kapital und eine Chance auf neue Impulse zur Stadtentwicklung, aber auch komplexe Planungen, hohe Komprimissbereitschaft der Anwohner und Eigeninvestition.
Der Bürgerentscheid in Überlingen hat die Bürgerinnen und Bürger, aber auch den Gemeinderat viel Kraft gekostet, doch letzten Endes sicherte der Wunsch aller Beteiligten ein faires Verfahren durchzuführen dessen Erfolg. Am 28. April haben die ÜberlingerInnen sich mit einer Mehrheit von 60 Prozent für die Landesgartenschau in Überlingen im Jahr 2020 ausgesprochen.
Die überdurchschnittlichen Wahlbeteiligung von fast 52 Prozent konnte gerade deswegen erreicht werden, weil die Bürgerinitiative „Bürgersinn“ erst dafür gesorgt hat, dass es eine breite öffentliche Diskussion zum Thema und dem Für und Wieder gegeben hat.
Zuvor gab es berechtigte Einwände der Bürgerinitiative gegen den Beschluss des Gemeinderates die ursprüngliche Fragestellung zu ändern. Die neue Fragestellung sollte lauten: „Sind Sie dafür, dass die Stadt Überlingen das Stadtentwicklungsprojekt mit Landesgartenschau 2020 durchführt?“ Auch von Mehr Demokratie e.V. wurde in einer öffentlichen Stellungnahme bemängelt, dass hier unzulässiger Weise zwei getrennt zu beurteilende Fragen zur Abstimmung stehen: die nach der Landesgartenschau und die nach einem Stadtentwicklungskonzept. Beide sind nicht notwendiger Weise miteinander verknüpft. Der Gemeinderat zeigte sich einsichtig und der Entscheid fand zur ursprünglichen Frage statt, die lautete: „Sind Sie dafür, dass die Stadt Überlingen 2020 die Landesgartenschau ausrichtet?“.
Die 60 Prozent JA-Stimmen sind also ein eindeutiges Votum, doch auch die gewichtigen 40 Prozent NEIN-Stimmen sollten bei den weiteren Planungen mit ihren wichtigsten Bedenken Eingang finden. Nach dieser anstrengenden, aber doch für alle Beteiligten positiven Erfahrung mit der direkten Bürgerbeteiligung, ist der Grundstein für die weitere Mitgestaltung durch die BürgerInnen bei der Weiterentwicklung des Projekts gelegt.
