Viele wollen mitanpacken!
Auf unserer Landesmitgliederversammlung haben wir vogestellt, wie Interessierte bei der Bundeskampagne helfen können vor Ort den bundesweiten Volksentscheid anzuschieben.
Von Sarah Händel
Gerade noch so eben haben alle Mitglieder und Interessierte in den großen Saal im Stuttgarter Umweltzentrum gepasst. Dort fand am Samstag, den 9. März unsere Mitgliederversammlung statt. Thematisch waren wir dieses Mal breit aufgestellt: von Fällen der Bürgerbegehrensberatung, ging es über die stockenden Reformen bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden bis auf die Bundesebene und der Vorstellung der neuen Bundeskampagne zur Einführung des bundesweiten Volksentscheids. Zudem wurde auf der Versammlung auch ein neuer Vorstand gewählt, der sich nun zu sechst den vielfältigen Demokratie-Herausforderungen der nächsten 2 Jahre stellen wird!
Im Landesvorstand Baden-Württemberg sind nun vertreten: Reinhard Hackl, Edgar Wunder, Ulrich Glaubitz, Sylvia Knittel, Christian Büttner und Sarah Händel.
Viel Kopfzerbrechen bereitet Mehr Demokratie die stockende Reform bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden auf kommunaler Ebene. Der Verein stellt ernsthafte Überlegungen an, einen Zulassungsantrag auf Volksbegehren anzustreben, um mit diesem Mittel zu bewirken, dass die seit Langem geforderten zentralen Reformschritte:
-Zulassung der Bauleitplanung,
-Abschaffung der 6-Wochen-Frist und des Kostendeckungsvorschlages,
-Senkung des Bürgerbegehrenquorums und des Bürgerentscheidsquorums mit Einwohnerstaffelung,
von der grün-roten Regierung umgesetzt werden. In Schleswig-Holstein hat soeben eine Volksinitiative noch darüber hinausgehende Verbesserungen der direkten Bürgermitbestimmung anstoßen können.
Große Motivation und Lust auf Mitmachen hatten viele der Anwesenden bei der Vorstellung der bald startenden Bundeskampagne „Volksentscheid-bundesweit“. Dieses Mal soll frei nach dem Motto „steter Tropfen höhlt den Stein“ ein dezentrales Netzwerk an Aktiven aufgebaut werden. Für jeden der 299 Wahlkreise in Deutschland suchen wir mindestens eine/n Aktive/n, die/der den bundesweiten Volksentscheid vor Ort zum Thema macht. Alle Kandidierenden sollen bis zru Bundestagswahl durch vielfältige Aktionen darauf hingewiesen werden, dass die Menschen in Deutschland mit einer überwältigenden Mehrheit von 87 Prozent den bundesweiten Volksentscheid wollen. Dazu können die Aktiven:
- die Kandidierenden auf Parteiveranstaltungen und per Email nach ihrer Meinung zum bundesweiten Volksentscheid fragen
- in den Fußgängerzonen zu den Infoständen der Parteien gehen und sie auf den bundesweiten Volksentscheid ansprechen
- auf den Marktplätzen Informationen verteilen und Unterschriften für den bundesweiten Volksentscheid sammeln
- die Demokratie-Tour mit dem KLD-Würfel begleiten: den Termin im eigenen Wahlkreis vorbereiten, Leute mobilisieren, vor Ort Präsent sein
- Leserbriefe schreiben, gemeinsame Aktionstage organisieren, sich eigene Aktionen ausdenken und einfach Freude daran haben, gemeinsam an einem Strang zu ziehen!
Ein 6-köpfiges Wahlkreis-Team unterstützt sie dabei!
Wer jetzt Lust bekommen hat ebenfalls dabei zu sein und gemeinsam den bundesweiten Volksentscheid anzuschieben, bitte einfach melden unter: wahlkreis@mehr-demokratie.de oder . Mehr Infos zur Wahlkreis-Aktivität finden Sie hier.
