Parteipositionen im Vergleich

Auf dieser Seite finden Sie unsere Parteienanalyse nach Einzelfragen zur Landtagswahl in Baden-Württemberg 2016 und eine komparative Auswertung der Landtagswahlprogramme zu Demokratie-Themen.

 

Methodik:

Wir wollten von Kandidierenden wissen, wie sie zu einem Demokratie-Ausbau stehen. Dazu haben wir 18 Fragen formuliert, die aus unserer Sicht eine Verbesserung der Demokratiequalität in BaWü bedeuten würden. Zu jeder Frage gab es Hintergrundinformationen, die die Frage in einen Kontext einordneten. 

Zwischen Januar/Februar 2016 wurden 700 Kandidierende für die Landtagswahl 2016 befragt. Insgesamt erhielten wir 329 Rückmeldungen, die als Basis für unsere Studie dienten. Diese Daten wurden mit einem systemischen Vergleich der Landtagswahlprogramme verknüpft. Das Ergebnis ist die hier vorliegende Analyse.

 

Zusammenfassung des Ergebnisses:

Zwischen den Parteien lassen sich deutliche Unterschiede herausfiltern:

  • So setzen sich, von den potentiell an einer Regierung beteiligten Parteien die Grünen am stärksten für mehr Bürgerbeteiligung und einen Ausbau direktdemokratischer Elemente ein.
  • In klarem Kontrast dazu stehen die Kandidierenden der CDU, die sich überwiegend gegen den Ausbau von mehr Bürgerbeteiligung ausgesprochen haben und die in ihrem Wahlprogramm sogar Maßnahmen ankündigen, die diese effektiv verringern würden.
  • Von SPD und FDP ist weder ein deutlicher Ausbau, noch eine Verringern des Niveaus direktdemokratischer Elemente zu erwarten. Sie zielen vorwiegend auf den Erhalt des Status Quo ab.

Auch zwischen AfD und Die Linke, als potentielle Oppositionsparteien, gibt es klare Unterschiede. So setzen sich beide für eine Stärkung und Ausbau der direkten Demokratie und Bürgerbeteiligung ein.

  • Die im Wahlprogramm getroffenen Aussagen von Die Linke sind dabei deutlich präziser und aussagekräftiger.
  • Die AfD bleibt sehr vage in ihren Vorschlägen.


Zur Analyse der Parteipositionen zu jeder einzelnen Frage

 

Darüber hinaus haben wir die Wahlprogramme derjenigen Parteien untersucht, die Chancen besitzen in den Landtag zu kommen. Die Analyse bezieht sich daher auf die Parteien CDU, Grüne, SPD, FDP, AfD und Die Linke. Ziel war es, herauszufinden wie die Partien zu für unsere Arbeit relevante Themenfelder wie Direkte Demokratie, Wahlrecht, Transparenzgesetze, sowie TTIP & Co. Stellung beziehen. Auch hier gibt es große programmatische Unterschieden, die Sie unserer Analyse entnehmen können.

 

Zur Wahlprogramm-Analyse zu den Demokratie-Themen!