Isny

Gegen das "Barfüßer-Konzept" in der Innenstadt

 

Träger: Bürgerinitiative Südliche Altstadt und Marktplatz

Status: Entscheid am 26. Oktober 2014

Kurz & Knapp:

In Isny ging es um einen Grundstücksverkauf im Sanierungsgebiet Südliche Altstadt: Ein Investor sollte dort nach dem vom Gemeinderat am 28. April verabschiedet Beschluss, eine Event-Gastronomie mit Hausbrauerei vor, außerdem war Wohnungsbau und ein Stadthotel plus Tiefgarage vorgesehen. Das Konzept „Barfüßer“ der Investoren K+S Kurz/Riedmüller sollte den Zuschlag bekommen.

Eine Bürgerinitiative „Bürgerinitiative Südliche Altstadt und Marktplatz“ hatte mit dem Bürgerentscheid versucht, die Bebauung zu verhindern. Sie fand den geplanten Gebäudekomplex zu wuchtig, die Gastronomie zu groß Isnyer Bürgerinnen und Bürger haben deshalb die notwendigen Unterschriften für einen Bürgerbegehren gesammelt, das in einen Bürgerentscheid mündete.

Zudem bildete sich auch eine Bürgerinitiative „Pro Isny“ , die sich für das Konzept einsetzte. Beide Initiativen erhielten jeweils 1500 Euro von der Stadt um Informationsmaterial vor dem Entscheid zu erstellen und zu verteilen.

Die Fragestellung beim Bürgerentscheid am 26. Oktober 2014 lautete:

„Der Gemeinderat beschloss am 28. April 2014, im Rahmen der Sanierung „Südliche Altstadt“, den Verkauf von Grundstücken an Kurz / Riedmüller („Barfüßer-Konzept“) und in einem zweiten Teil die Eckdaten eines Kaufvertrags, den die Verwaltung abschließen soll – sind Sie dafür, dass dieser Gemeinderatsbeschluss aufgehoben wird?“


Ergebnisse des Bürgerentscheids:

Wahlberechtigte: 10 881 Bürger/innen

Abstimmungsbeteiligung: 49,5 Prozent

Ja-Stimmen: 2376 (44,2 % der Abstimmenden = 21,8 % der Wahlberechtigten)

Nein-Stimmen: 2996 (55,8 % = 27,5 %)

Das 25-Prozent-Quorum lag bei: 2721 Stimmen und wurde damit erreicht.

Die Bürger/innen haben damit den Gemeinderatsbeschluss in ihrer Abstimmung bestätigt und das Barfüßer-Konzept wird in Isny umgesetzt. Die „Bürgerinitiative Südliche Altstadt und Marktplatz“ konnte ihr Ziel den Gemeinderatsbeschluss zu kippen nicht umsetzen.


Weiterführende Links:

Argumente der Initiativen: www.isny.de/servlet/PB/menu/1377962/index.html

Weitere Infos: www.isny.de/servlet/PB/menu/1377484_l1/index.html