Schömberg (Landkreis Calw)

Gegen den Bau einer Windkraftanlage auf der Gemarkung Langenbrand

 

Träger: „Bürgerinitiative Langenbrand – Windkraft mit Abstand“

Status: Begehren im September 2014 eingereicht / Entscheid nicht im Sinne des Begehrens 08.02.2015

Kurz & knapp:

Die Gemeinde Schömberg im Nordschwarzwald möchte auf der Gemarkung Langenbrand eine Windkraftanlage bauen. Gegen diesen Plan des Gemeinderats hat sich in der Bürgerschaft Widerstand erregt. Die „Bürgerinitiative Langenbrand – Abstand zur Windkraft“ lehnt den Bau der Windkraftanlage aus verschiedenen Gründen ab. Sie will den „heimatlichen Lebensraum“ schützen und erhalten. Zudem befürchten sie eine Zerstückelung der Kulturlandschaft, gesundheitliche Gefahren durch Betriebslärm und Infraschall sowie einen Werteverlust der umliegenden Immobilien. Hinzu kommt der Verlust tierischen Lebensraums und eine Schmälerung touristischer Attraktionen durch die Zementierung und Asphaltierung großer Waldbereiche.

Bereits Ende September hat die BI ihre Unterschriften an die Bürgermeisterin und dem Gemeinderat übergeben. Insgesamt hatte die Liste 1035 Unterzeicher aus Schömberg und der umliegenden Teilorte aufgewiesen. Darunter waren auch Tagesgäste und Touristen, so dass letzen Endes etwas unter 1000 Personen den Aufruf der BI unterstützt hatten. Es mussten lediglich etwas über 600 Unterschriften gesammelt werden, um das Quorum von 10% der Bürger/Innen zu erfüllen und damit eine Hürde des Verfahrens zu überwinden. So lag die Unterschriftenliste und das Begehren dem Gemeinderat zur Prüfung vor.

Am 10. Dezember hatte der Gemeinderat die Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens festgestellt und in einer Sondersitzung am 16. Dezember den Termin für den Bürgerentscheid festgelegt. Der Abstimmungstermin wurde aus dreierlei Gründen auf den 8. Februar 2015 gelegt. Zum einen findet an diesem Termin die Bürgermeisterwahl statt und beide Termine sollen zusammengelegt werden. Man kann davon ausgehen, dass dadurch die Beteiligung an dem Abstimmungsverfahren zunehmen wird und zugleich spart man deutlich an Kosten, da beide Abstimmungen an einem Termin stattfinden. Die Frage, welche zur Abstimmung steht, lautet folgendermaßen:

„Lehnen Sie es ab, dass die gemeindeeigenen Flächen Schömbergs zur Windkraftnutzung verwendet werden?“

Die Gemeinde, welche für den Bau bzw. die Standortbestimmung ist, erinnert an die Folgen, die das Ergebnis auf den Bau haben kann. Wird der Bau der Windkraftanlage abgelehnt, dann verliert der Gemeinderat sein Mitspracherecht im Sinne einer Ausweisung von Vorrangflächen. Dort würden strengere Auflagen bestehen (z. B. 1000 Meter Abstand zu Wohnanlagen statt „nur“ 700), als bei regulären und prinzipiell offen stehenden Flächen. Die Anlagen dürften dann überall auf der Gemarkung Langenbrand errichtet werden und würden dem Einfluss der Gemeinde entzogen. Die Abstimmung findet am 08. Februar 2015 statt.

 

Ergebnis des Bürgerentscheids:

Wahlberechtigte: 6.124 Bürger/innen

Abstimmungsbeteiligung: 53,57% (3.262 Bürger/innen)

Ja-Stimmen: 1.383 (42,4% der Abstimmenden = 22,26% der Wahlberechtigten)

Nein-Stimmen:1.879 (57,6% = 30,24%)

Das 25%-Quorum lag bei: ca. 1.531 Stimmen und wurde somit erreicht.

Das Quorum von 25% wurde im Fall Schömberg wieder einmal nur sehr knapp erreicht. Lediglich 329 Stimmen mehr als notwendig wurden für eine der beiden Antworten abgegeben und verliehen der Entscheidung rechtsgültigkeit. Der Gemeinderat kann nun mit seinen Plänen zum Bau der Windkraftanlagen fortfahren.

 

Weitere Informationen:

Presse:

- http://www.pz-news.de/region_artikel,-WindkraftGegner-aus-Langenbrand-schalten-Kommunalaufsicht-ein-_arid,1153731.html

- http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.schoemberg-1035-buerger-lehnen-windkraftanlage-ab.ee46b5b8-d685-4eef-bd92-be3b17ce58b1.html

- http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.schoemberg-im-sueden-rechnet-sich-die-windkraft-nicht.e6a559ec-9cd4-45d2-9a2e-659c8f32b34c.html

- http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.schoemberg-kritiker-warnen-vor-folgen-fuer-gesundheit.543daa10-b826-4d50-9fa7-c00b116f8dbb.html

- http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.schoemberg-streit-um-termin-fuer-einen-buergerentscheid-entbrannt.1a7f6584-306b-4dae-9b4e-5f7309242058.html

- http://www.pz-news.de/region_artikel,-Windkraft-Gegner-scheitern-beim-Buergerentscheid-in-Schoemberg-_arid,1001246.html

Homepage der BI:

- http://www.windkraft-langenbrand.de/folgen-fuer-anwohner/