Eschenbach

Über den Bau einer interkommunalen Mehrzweckhalle

 

Träger: Bündnis Zukunft Eschenbach (BZE)

Status: Begehren eingereicht am 07.08.2015 / Bürgerentscheid nicht im Sinne des Begehrens 20. September 2015

Kurz & knapp:

Bereits seit mehr als 20 Jahren wird in Eschenbach über eine Mehrzweckhalle nachgedacht, konkreter sind die Planungen seit ca. zehn Jahren. Die bereits damals hohen Kosten von knapp 4 Millionen Euro haben das Projekt jedoch schnell aufs Abstellgleis gebracht. Nach dem Ende Juli 2015 gefassten Grundsatzbeschluss des Gemeinderates und die Beauftragung eines Architekturbüros zur konkreten Ausarbeitung der Hallenpläne, ist die Realisierung der Halle deutlich konkreter geworden.

Der Gemeinderat reagiert nach eigenem Bekunden auf die stetig gewachsene Nachfrage nach Sport- und Freizeitmöglichkeiten in Eschenbach. Auch die Schule in Eschenbach hat Bedarf nach einer Halle angemeldet, um nicht immer nach Heiningen fahren zu müssen. Auch die Verbandsverwaltungsgemeinde Heiningen, deren Voralbhalle von beiden Gemeinden genutzt wird und deren Kapazitäten beinahe ausgereizt sind, sucht nach weiteren Sport- und Trainingsflächen.

Sie möchte daher die neue Halle in Eschenbach mit ca. 30% der Baukosten, maximal jedoch 800.000 Euro, finanziell bezuschussen. Im Gegenzug erhält sie "Hallenzeiten", um das eigene Angebot adequater unterbringen zu können oder die eigene Voralbhalle zu entlasten. Die Finanzierung steht jedoch unter Vorbehalt der "finanziellen kommunalen Gesamtentwicklung. Die Halle soll ca. 600 m² groß werden und vier Millionen Euro kosten. Ein Viertel davon sollen durch Fördergelder und Zuschüsse finanziert werden, so dass auf Eschenbach um die 2,2 Millionen Euro zukommen.

Das "Bündnis Zukunft Eschenbach" (BZE) hält die Halle für überdimensioniert und zu teuer. Auch sei der Bedarf in keiner Weise gegeben, als Beweis verweist sie auf den demographischen Wandel. Darüber hinaus bezweifelt sie die Kalkulationen und Kostenrechnungen der Gutachter bzw. der Gemeinde. Ihr zufolge wäre es sinnvoller das erfolgreiche Konzept einer gemeinsamen Nutzung in Heiningen auszubauen und eine weitere Halle dort zu realisieren. Der Bürgermeister Thomas Schubert sieht die Halle dagegen als "Basisinfrastruktur" an, die für junge Familien ein wichtiges Kriterium für den Zuzug sei.

Nach dem Grundsatzbeschluss hat das BZE mit der Unterschriftensammlung begonnen. In knapp drei Wochen hat sie 278 Unterschriften gesammelt und diese am 7. August übergeben. Damit hat sie die für ein Bürgerbegehren notwendigen 180 Unterschriften deutlich überschritten. Die Verwaltung begann noch am selben Tag mit der Auswertung der Unterschriften und bereits am darauf folgenden Tag wurde eine Sondersitzung des Gemeinderates einberufen. Die Zulässigkeit des Begehrens wurde in ihr einstimmig beschlossen. Der Termin für den Bürgerentscheid ist auf den 20. September gelegt worden. Am 14. September soll noch eine vierte Bürgerversammlung zur Mehrzweckhalle veranstaltet werden, bei der alle Beteiligten - Kritiker wie Befürworter - zu Wort kommen. Die Abstimmungsfrage wurde vom Unterschriftenblatt übernommen und ist folgende:

„Sind Sie für die Aufhebung des Grundsatzbeschlusses des Gemeinderats vom 30. Juni 2015 zum Bau einer Mehrzweckhalle in Eschenbach?“

Ist man also gegen den Bau der Halle, muss man mit "Ja" stimmen. Befürworter der Halle müssen "Nein" ankreuzen, um die Pläne des Gemeinderates zu unterstützen.

 

Ergebnisse des Bürgerentscheids:

Wahlberechtigte:1.788 Bürger/innen

Abstimmungsbeteiligung: 63,4% (1.133 Bürger/innen)

Ja-Stimmen: 338 (29,9% der Abstimmenden - 18,9% der Wahlberechtigten)

Nein-Stimmen: 793 (70,1% - 44,4%)

Das 25%-Quorum lag bei: 447 Stimmen

Der schnellste Bürgerentscheid in Baden-Württemberg fand am Sonntag, den 20. September, zusammen mit zwei weiteren Begehren statt. Auch hier sprachen sich die Bürger/innen klar für das vom Gemeinderat favorisierte Anliegen aus. Die hohe Abstimmungsbeteiligung wurde von einer noch höheren Zustimmung ergänzt, die dem Gemeinderat in seinen Absichten klar bestärkt. Dieser kann nun mit ganzem Eifer den Bau der Mehrzweckhalle vorantreiben.

 

Weiterführende Informationen

- http://www.gemeinde-eschenbach.de/2388_DEU_WWW.php?&publish[id]=363104&publish[start]=

- http://www.stadtanzeiger-im-netz.de/lokales/gemeinsame-mehrzweckhalle-gegen-platzmangel

- https://www.swp.de/goeppingen/lokales/landkreis_gp/Eschenbach-packt-Mehrzweckhalle-wieder-an;art5775,2315813

- https://www.swp.de/goeppingen/lokales/landkreis_gp/Buergerentscheid-in-Eschenbach-zu-Mehrzweckhalle;art1210078,3379373

- http://www.stadtanzeiger-im-netz.de/lokales/buergerbeteiligung-zur-mehrzweckhalle-halle-plus-geschaeftszeile-als-vision

- http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.eschenbach-grundsatzbeschluss-fuer-kultur-und-sporthalle-steht.66cb79d3-5bdb-4b75-955b-aff899c502f6.html

- http://www.swp.de/goeppingen/lokales/landkreis_gp/Eschenbach-steht-vor-Buergerentscheid-zum-Hallenbau;art1210078,3372075

- http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.eschenbach-ein-nein-beim-entscheid-ist-ein-ja-fuer-die-halle.b59f7bd7-bef3-45a9-a894-7fa4445827c3.html

- http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.zoff-um-sporthallenplaene-eschenbach-steht-ein-buergerentscheid-ins-haus.76c9e9b7-7c5f-4117-957c-d85e79f0ea80.html

- https://www.swp.de/goeppingen/lokales/landkreis_gp/Streit-um-Buergerentscheid-in-Eschenbach;art1210078,3313807