Külsheim

Gegen die Schließung von Kindergärten

 

Träger: Bürger/innen Külsheims

Status: Begehren eingereicht am 17.08.2015 / Kompromiss gefunden am 09.03.2016

Kurz & knapp:

In Külsheim geht es um die Neugestaltung der erzieherischen Infrastruktur. Der Gemeinderat hat ein neues Kindergartenkonzept entwickelt. Die Folge ist die Schließung zweier Kindergärten, lediglich die Einrichtungen in Eiersheim und Hundheim sollen erhalten bleiben. In Külsheim soll dagegen ein neuer Kindergarten errichtet werden. Eine BI, die sich aus Bürger/innen der Stadt zusammensetzt, stellt sich diesem Plan entgegen.

Sie möchte alle Kindergärten in Eiersheim, Hundheim, Steinbach und Ussigheim erhalten, insofern diese ausgelastet sind. Auch der Neubau eines viergruppigen Kindergartens in Külsheim selber wird von der BI unterstützt. Um ihr Ziel zu erreichen hat sie eine Unterschriftensammlung mit folgender Sachfrage begonnen:

„Sind Sie für den Erhalt aller Kindergärten in Eiersheim, Hundheim, Steinbach und Uissigheim sowie den Neubau eines Kindergartens in Külsheim für vier Kindergartengruppen?“

Bezug nehmend auf den Gemeinderatsbeschluss zur Umsetzung der Neustrukturierung (8. Juli 2015) endet die Sammelfrist am 19. August. In Külsheim sind ca. 4.375 wahlberechtigte Bürger/innen registiert, so dass in etwa 440 Unterschriften gesammelt werden müssten. Am 17. August wurden sogar 1.472 Unterschriften an den stellvertretenden Bürgermeister Manfred Keller übergeben. Das entspricht 33,6% der Wahlberechtigten.

Die BI möchte sich nicht gegen den Gemeinderat wenden, sondern gemeinsam mit ihm eine Lösung finden. Gerade bei der Frage, wie der Erhalt gesichert werden soll, ist sie zu Gesprächen bereit. Sie schlägt die Finanzierung durch die neu entstehenden Windkraftanlagen vor, da ihre Berechnungen zufolge pro Jahr 29.200 Euro zusätzliche Kosten anfallen. Zudem möchte sie eine Zusicherung, dass voll ausgelastete Kindergärten nicht einfach geschlossen werden können. Ist die Auslastung dagegen nicht gesichert, könne man über eine Schließung reden. Die Unterschriften sind derweil bei der Stadtverwaltung zur Prüfung.

 

Der Gemeinderat und die BI hatten sich bereits kurz nach Einreichen des Begehrens bis Anfang März zu Gesprächsrunden getroffen, die einen Kompromiss finden und einen Bürgerentscheid nicht machen sollten. Mit der Unterbringung von Flüchtlingen hat sich die Situation in Külsheim bereits geändert, so dass viele Kinder bereits verschiedene Einrichtungen besuchen.

Am 10. März verkündete die Gemeinde, dass ein Kompromiss gefunden sei. Der Gemeinderat nimmt den ursprünglichen Beschluss von Juni 2015 zurück und sichert bis auf weiteres den Erhalt aller Ortsteilkindergärten zu. Unterschreitet die Anzahl der Kinder in den Ortsteilkindergärten in zwei aufeinanderfolgenden Jahren die Mindestanzahl von 10, so werden diese Kindergärten geschlossen. Dafür wäre aber ein erneuter Gemeinderatsbeschluss notwendig. Die Planungen für einen Kindergarten-Neubau werden ebenfalls weiter verfolgt. Die Bürgerinitiative betonte ausdrücklich, dass sie den Kompromiss befürwortet und zeigt sich zufrieden, dass das Anliegen des Bürgerbegehrens ernst genommen wurde.

 

 

Weiterführende Informationen:

- http://www.morgenweb.de/newsticker/k%C3%BClsheim-b%C3%BCrgerbegehren-f%C3%BCr-den-erhalt-aller-kinderg%C3%A4rten-in-den-ortsteilen-1.2377887

- http://www.morgenweb.de/newsticker/k%C3%BClsheim-1472-unterschriften-f%C3%BCr-b%C3%BCrgerbegehren-erzielt-1.2385761

- http://www.main-echo.de/regional/kreis-main-tauber/art4021,3744596

- http://www.fnweb.de/region/main-tauber/kulsheim-freudenberg-kreuzwertheim/burgerbegehren-auf-den-weg-gebracht-1.2378561

- http://www.kuelsheim.de/index.php?id=75%3F&id=75&no_cache=1&publish[id]=374376&publish[start]=