Oberkirchberg (Illerkirchberg)
Gegen den Standort für ein Nahversorgungszentrum
Träger: BI „Nahversorgungszentrum Oberkirchberg“
Status: Begehren am 27.04.2015 eingereicht / Zulässig, aber freiwillig zurückgezogen am 21.05.2015
Kurz & knapp:
Die Bürgerinitiative „Nahversorgungszentrum Oberkirchberg“ (Illerkirchberg) möchte ein Bürgerbegehren gegen die Pläne des Gemeinderates einleiten. Dieser möchte ein Nahversorgungszentrum errichten lassen, was lt. der BI ein Landschaftsschutzgebiet "Untere Au" bedroht. Auch den Einzelhandel sieht die Initiative stark bedroht und wirft dem Gemeinderat vor, jenen nicht miteinbezogen zu haben.
Am 19. März 2015 hat sich der Gemeinderat für den Standort entschieden. Gegen diesen Beschluss richtet sich das Bürgerbegehren. Die Frage auf dem Unterschriftenblatt, mit der für ein Bürgerbegehren votiert werden soll, lautet:
„Sind Sie gegen ein Nahversorgungszentrum Oberkirchberg im Landschaftsschutzgebiet?“
Die BI ist nicht per se gegen das Projekt eines Naherholungszentrums. Vor allem der Standort stößt ihr sauer auf. Auch die laut ihr mangelnde Einbeziehung des lokalen Einzelhandels ist nicht ideal gewesen. Befürworter halten nur diesen Standort für sinnvoll, da der private Investor aus Kostengründen nur diesen in Betracht ziehe. Sie werfen der Initiative vor, die Errichtung eines Nahversorgungszentrums zu unterlaufen.
Die BI hat am Montag, den 27. April 2015 insgesamt 540 Unterschriften an den Bürgermeister übergeben. Die Gemeindeverwaltung prüft nun, inwiefern dem Antrag auf Bürgerbegehren stattgegeben werden kann. Zunächst hatte die BI bedenken, die 380 notwendigen Unterschriften zusammen zu bekommen. Sie sieht die große Zustimmung als Beweis für das große Interesse von Seiten der Bürger/innen und Argument für einen Bürgerentscheid.
Nach rechtlicher Prüfung waren 506 Unterschriften gültig, dennoch findet kein Bürgerentscheid statt. Vertrauensperson Reiner Frohnmüller (Grünen-Gemeinderat) zog das Begehren im Gemeinderat offiziell zurück. Grund sind die "Verwerfungen", die in den letzten Monaten im Gemeinderat stattgefunden haben. Der Rückzug soll zur Befriedung der Situation beitragen. Es kam in den letzten Wochen zu persönlichen Anfeindrungen, die "so nicht in Ordnung wären", so Frohnmüller. Zudem befürchteten einige, dass Unterkirchberg bei der Entscheidung das ca. 700 Einwohner kleinere Oberkirchberg schlichtweg überstimmen würde. Unterkirchberg besitzt bereits einen Supermarkt.
Weiterführende Informationen
- http://www.swp.de/ulm/lokales/alb_donau/Zoff-um-Einkaufszentrum;art4299,3195125
- http://www.donau3fm.de/allgemein/edeka-im-naturschutzgebiet/114338
