Schrozberg

Über den Erhalt des örtlichen Freibades

 

Träger: Förderverein "Freibadfreunde Schrozberg"

Status: Begehren eingereicht am 28.10.2015 / Entscheid im Sinne des Begehrens am 31.01.2016

Kurz & knapp:

Am 16. September 2015 entschied sich der Gemeinderat mit 16 zu sieben Stimmen eindeutig gegen eine Sanierung des Freibades. Dadurch müsste dieses faktisch geschlossen werden. Für viele Gemeinderäte waren die Kosten von ca. 1,5 Millionen Euro zu hoch. Der Förderverein spricht sich klar gegen diese Entscheidung aus und hat bereits in der Vergangenheit versucht, mit verschiedenen Aktionen für den Erhalt zu streiten.

Eine bereits 2013 organisierte Unterschriftensammlung zeigte eine starke Unterstützung für das Freibad. Damals sprachen sich 850 Bürger/innen dafür aus. Die nun vom Förderverein neu aufgelegte Unterschriftensammlung hat das Ziel einen Bürgerentscheid herbeizuführen, so dass die Bürger/innen in Schrozberg direkt und eigenmächtig über den Erhalt oder die Schließung bestimmen können.

Der Förderverein hat sich bereits im Juli 2014 gegründet und besitzt inzwischen 145 Mitglieder. In der Vergangenheit hat er Aktionen wie Freibad-Flohmärkte und Pool-Partys organisiert. Auch hat er Rettungsschwimmer ausgebildet, die den Bademeister unter die Arme greifen sollten. Neben diesen Ideen, sollen Sponsoren angeworben und finanzielle Eigenleistungen erbracht werden, um das jährliche Defizit, das von ca. 60.000 auf 90.000 Euro steigen soll, zu reduzieren. Hinzu kommen weitere Vorschläge, wie Zuschüsse, die Zuführung zum Vermögenshaushalt, Einsparungen bei Park- und Gartenanlagen, die bei der Finanzierung des Neubaus bzw. einer Sanierung helfen sollen.

Das Unterschriftenquorum beträgt in etwa 465 Signaturen. Noch bis zum 30. Oktober läuft die sechswöchige Frist, innerhalb derer gesammelt werden darf. Das Bürgerbegehren sammelt Unterschriften zu folgender Frage:

"Wollen Sie, dass in Schrozberg das Freibad saniert wird und so ein neues Freibad entsteht?"

Innerhalb von sechs Wochen unterzeichneten 1.154 Bürger/innen Schrozbergs den Appell des Fördervereins. Somit ist das Unterschriftenquorum erfüllt, das bei 465 Unterzeichner/innen liegt. In seiner Sitzung am 26. November 2015 entschied sich der Gemeinderat, das Begehren für zulässig zu erklären (14 zu 5 Stimmen) und legte den Abstimmungstermin auf den 31. Januar 2015.

 

Ergebnisse des Entscheids:

Wahlberechtigte: 4.621 Bürger/innen

Abstimmungsbeteiligung: 55,42% (2.561 Bürger/innen)

Ja-Stimmen: 1.358 (53,03% der Abstimmenden = 29,39% der Wahlberechtigten)

Nein-Stimmen: 1.197 (46,74% = 25,90%)

Das 20%-Quorum lag bei: 924 Stimmen

Relativ deutlich haben sich die Schrozberger Bürger/innen für die Sanierung des Freibades ausgesprochen. Mit der hohen Abstimmungsbeteiligung von 55,42% der Wahlberechtigten der Stadt konnte auch das Abstimmungsquorum erreicht werden. Beide Lager - Ja- und Nein-Stimmen - sprangen über die 20%-Hürde und binden den Gemeinderat an das Votum der Bürger/innen. Besonders jetzt muss sich der Förderverein "Freibadfreunde Schrozberg" an der Sanierung beteiligen und seine vorher versprochenen "Hilfsmaßnahmen" einbringen, um das Freibad zu ermöglichen.

 

Weiterführende Informationen:

- www.swp.de/suedwesten/landkreise/lk-schwaebisch-hall/schrozberg-baut-das-freibad-25396912.html

- www.swp.de/crailsheim/lokales/landkreis_schwaebisch_hall/buergervotum-nicht-hinfaellig-15007582.html

- http://www.swp.de/crailsheim/lokales/landkreis_schwaebisch_hall/Mehrheit-der-Schrozberger-wollen-ein-neues-Freibad-Wahlbeteiligung-bei-55-4-Prozent ;art5722,3658916

- https://www.swp.de/crailsheim/lokales/landkreis_schwaebisch_hall/Termin-fuer-Buergerentscheid-umstritten;art5722,3558830

- https://www.swp.de/crailsheim/lokales/landkreis_schwaebisch_hall/Schrozberger-unterstuetzen-Buergerentscheid-zu-Freibad-mit-rund-1100-Unterschriften;art5722,3503865#frm-zugriff-login

- http://www.swp.de/crailsheim/lokales/landkreis_schwaebisch_hall/Schrozberger-Foerderverein-bereitet-ohne-Grimm-den-Buergerentscheid-ueber-das-Freibad-vor;art5722,3474974

- https://www.swp.de/crailsheim/lokales/landkreis_schwaebisch_hall/Foerderverein-ueber-Buergerentscheid;art5722,3461767

- https://www.swp.de/crailsheim/lokales/landkreis_schwaebisch_hall/Buerger-sollen-ueber-das-Schrozberger-Freibad-entscheiden;art5722,3454546