Schönenberg

Gegen den Ausbau der Seilbahnstrecke

 

 

Träger: Bürgerinitiative

Status: Begehren eingereicht am 08.11.2016 / Entscheid nicht im Sinne des Begehrens am 09.04.2017

Kurz & knapp:

Am 13. September hat der Gemeinderat von Schönenberg beschlossen, den Bau einer Seilbahn zwischen Schönau und Multen zu unterstützen. Bereits vorher hat der Rat der Gemeinde in Schönau ebenfalls für das Projekt votiert. In Schönau bei der Buchenbrand-Schule könnte der Standort der Talstation liegen. Die Seilbahn würde Besucher auf einer Strecke von ca. 6 Kilometern nach Multen bringen. Von dort bestünde die Möglichkeit mit der bestehenden Seilbahn auf den Berg Belchen (1.414 Meter) und zum Belchenhaus zu gelangen. Letzteres soll zu einem Hotel ausgebaut werden.

Eine Bürgerinitiative stellt sich gegen das Projekt und möchte dagegen einen Bürgerentscheid organisieren. Dafür muss sie rund 27 Stimmen sammeln, was 7% der Wahlberechtigten Schönenbergs entspricht. Laut BI beeinträchtigt die Seilbahn das fragile Naturschutzgebiet Belchen mit seinen Hochweiden und Weidbuchen. Die Zunahme an Wanderern und Mountainbikern könnte dafür sorgen, dass viele Landwirte ihre Hochalmen verlieren. Hinzu komme, dass die Anwohner durch den Bahnbetrieb belästigt werden würden. Sie fürchten schlussendlich mehr Müll, Lärm und einen Massentourismus, dem der Belchen nicht gewachsen ist.

Die BI in Schönenberg hat ihr Ziel erreicht und am Dienstag, den 8. November 2016, rund 100 Unterschriften an den Gemeinderat übergeben. Das Quorum in Schönenberg war mit 27 Stimmen denkbar niedrig. Dass es um knapp das Vierfache überschritten wurde, zeugt dennoch davon, dass das Thema im Ort wichtig ist. Am 9. Februar entschied der Gemeinderat, dass das Bürgerbegehren zulässig ist und ein Bürgerentscheid stattfinden kann. Der erste Bürgerentscheid Schönenbergs findet am 09. April statt. Hier werden die Bürger/innen über folgende Frage abstimmen:

"Sind Sie dafür, dass die Gemeinde die Position vertritt, dass eine Seilbahn nicht gebaut werden soll, und der Gemeinderatsbeschluss vom 13. September 2016 aufgehoben wird?"

Die Argumente beider Seiten wurden am 28. März in einer Informationsveranstaltung des Gemeinderats den Bürger/innen präsentiert. Dabei gelang man zu dem Fazit, dass trotz aller Meinungsverschiedenheiten in der Sache, der Bürgerentscheid als Instrument eine gute Lösung ist.

Beim Bürgerentscheid gab es eine herausragende Abstimmungsbeteiligung von knapp 90%. Circa 55% der Abstimmenden stimmten mit Nein, also gegen die Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses, und damit gegen das Anliegen des Begehrens. Die Seilbahn wird also verlängert, wie es vom Gemeinderat beschlossen wurde.

 

Ergebnisse des Bürgerentscheids:

Abstimmungsberechtigte: 295 Bürger/innen

Abstimmungsbeteiligung: 89,15% (263 Bürger/innen)

Ja-Stimmen: 119 (45,25% der Abstimmenden = 40,34% der Abstimmungsberechtigten)

Nein-Stimmen: 144 (54,75% der Abstimmenden = 48,81% der Abstimmungsberechtigten)

Zustimmungsquorum von 20%: 59 Stimmen

 

Weiterführende Informationen:

 

Ergebnis auf der Seite der Gemeinde Schönenberg: www.gemeinde-schoenenberg.de/pb/,Lde/Aktuelles/Aktuelles+Sch%C3%B6nenberg/Buergerentscheid.html