Schopfheim
Für den Erhalt der Sportstätten „Auf dem Oberfeld“
Träger: BI „Freunde des Oberfelds“
Status: Begehren eingereicht am 09.05.2016 / In der Sache übernommen am 13.06.2016
Kurz & knapp:
Bereits seit längerem bestehen Pläne des Gemeinderates, die beiden Sportstätten der Vereine SC Fahrnau und SV Schopfheim zusammenzulegen. Da das Oberfeldstadion grundsätzlich sanierungsbedürftig ist, wollten die Gemeinderäte Schopfheims eine neue Sportstätte in Fahrnau bauen lassen. Auf dem Oberfeld sollten dann neue Wohnungen entstehen. Bereits Ende 2013 gab es einen Beschluss dazu, sollte es zu einer Fusionierung beider Vereine kommen.
Bereits damals sammelte die BI „Freunde des Oberfeld“ 2.467 gültige Unterschriften. Das Begehren wurde jedoch vom Gemeinderat aus formalen Gründen im September 2014 abgelehnt. Es bestand damals noch kein Beschluss und als „Vorsorgebürgerbegehren“ habe es keinen rechtlichen Bestand. Das Landratsamt als Rechtsaufsichtsbehörde lehnte den Einspruch der BI ab und bestätigte die Einschätzung des Gemeinderates.
Über die Verlagerung wollte der Gemeinderat in Schopfheim in seiner Sitzung am 11. April 2016 entscheiden. Da den Räten jedoch ein Kostengutachten zu diesem Zeitpunkt noch nicht vorlag, vertagten sie die Entscheidung. Die BI und ihr Sprecher Ulrich Rammelt sehen darin „keine vertrauensbildende Maßnahme“ und möchten daher erneut aktiv werden. Ab Montag, den 14. April beginnt sie daher mit einer Unterschriftensammlung und möchte zu folgender Frage ein Bürgerentscheid einleiten:
"Sind Sie dafür, dass die bestehenden, beim Schwimmbad gelegenen Sportstätten im Oberfeld in Schopfheim erhalten bleiben?"
Die „Freunde des Oberfeldes“ wollen bis 4. Mai die rund 1.000 Unterschriften sammeln. Es war vorgesehen, dass die Gemeinde von sich aus ein Bürgerentscheid ansetzen sollte, insofern sie für eine Zusammenlegung votierte. Die Vertragung sorgte bei der BI für Missmut, sie vertraut dem Prozess nicht mehr. Am 10. Mai wurden 2.900 Unterschriften an Bürgermeister Christoph Nitz übergeben. Die BI hatte diese in nur drei Wochen gesammelt, was auf die große Resonanz innerhalb der Bevölkerung schließen lässt.
In seiner Sitzung am 13. Juni 2016 übernahm der Gemeinderat das Anliegen der BI. Der Beschluss lautete "Die Sportstätte Oberfeld wird nicht verlagert". Zuvor störte sich die BI an dem Wörtchen "momentan", dass in der Abstimmungsvorlage stand. Somit hätte unter Umständen das Bürgerbegehren unterlaufen können. Deswegen strich die Gemeinde das Wort aus dem Abstimmungssatz, um klar zu stellen, dass diese Intention nie bestand. Zugleich wurde verabschiedet, dass die Verwaltung mit dem SV Schopfheim Gespräche für ein Zukunftskonzept aufnehmen soll. Die BI hatte zuvor darauf hingewiesen, dass es nicht bloß um eine "Nicht-Verlagerung" geht, sondern um den Erhalt. Sie setze sich mit ihrem Anliegen auf ganzer Linie durch, sodass ein Bürgerentscheid entfällt.
Weiterführende Informationen:
- http://www.badische-zeitung.de/schopfheim/2900-rote-karten-fuer-stadionverlegung--121865656.html
- http://www.badische-zeitung.de/schopfheim/sportstaetten-bi-spielt-buergern-ball-zu--120740481.html
- Homepage der BI:http://www.pro-oberfeld.de/
