Klettgau

Über den Bau einer Motorsportanlage

Status: Begehren eingereicht am18.12.2017 / Entscheid im Sinne des Begehrens am 03.06.2018

Träger: Bürgerinitiative

Kurz & Knapp:

Ein Schweizer Investor wendete sich mit einer allgemeinen Anfrage an die Gemeinde Klettgau, ob sie grundlegend Bedenken gegen den Bau einer Motorsportanlage hätte. Geplant sei eine asphaltierte Rennstrecke für Karts, eine Strecke für Motocross-/ Supermoto-Motorräder, ein Hotel und ein Fitness-Center mit Sauna, Wellness, Indoor-/ Outdoor-Pool und Restaurant. Für die Anlage werde eine Gesamtfläche von 10 ha benötigt, vorgesehen sei täglicher Betrieb.

Der Gemeinderat stellte in seiner Sitzung am 25.09.2017 fest, dass er ein entsprechendes Projekt grundsätzlich unterstützen würde, sofern sämtliche Kosten (u.a. für einen notwendigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan) vom Investor getragen würden. Zahlreiche Klettgauer Bürger waren allerdings anderer Meinung und sammelten Unterschriften für ein Bürgerbegehren gegen den Bau einer solchen Anlage in ihrer Gemeinde. Am 18.12.2017 überreichten die Vertrauenspersonen 758 Unterschriften an den Bürgermeister und erreichten damit das erforderliche Quorum von 410 Unterschriften. In der Gemeinderatssitzung vom 05.02.2018 wurde die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens festgestellt.

Am 03.06.2018 stimmten die Klettgauer Bürger daher über folgende Frage ab:

„Soll die Gemeinde Klettgau die planungsrechtlichen Voraussetzungen für ein Projekt mit Motorsportanlage, Hotel und Nebenanlagen in der Gemeinde schaffen?“

Das Ergebnis fiel mit 1074 Ja-Stimmen gegenüber 2244 Nein-Stimmen sehr deutlich aus. Die Wahlbeteiligung lag bei 56,4 %.

Ergebnisse des Bürgerentscheids:

Abstimmungsberechtigte: 5.896

Abstimmungsbeteiligung: 56,4% (3.325 Bürger/innen)

Ja-Stimmen: 1.074 (32,39% der Abstimmenden = 18,21% der Abstimmungsberechtigten)

Nein-Stimmen: 2.244 (67,63% der Abstimmenden = 38,06% der Abstimmungsberechtigten)

Zustimmungsquorum von 20%: 1.180 Stimmen

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