Königsbronn

Für den Erhalt der Zanger Dorfschule

Träger: Bürgerinitiative "Zang zeigt Zähne"

Status: Begehren eingereicht am 21.09.2017 / Entscheid im Sinne des Begehrens am 28.01.2018

Kurz & Knapp:

Der Königsbronner Gemeinderat stellte in seiner Sondersitzung am 04.07.2017 die Weichen für eine künftig zentral organisierte Grundschule im Hauptort. Bis zum Ende des Schuljahres 2017/18 sollen demnach die Grundschul-Außenstellen Zang und Eichhalde geschlossen werden. Dagegen formierte sich allerdings im Ortsteil Zang Widerstand: Eine Bürgerinitiative möchte die Grundschule am Standort Zang erhalten. Um dies zu erreichen hat sie ein Bürgerbegehren gestartet, das die Aufhebung des Beschlusses vom 04. Juli erwirken soll.


Nachdem im Ortsteil Itzelberg Anfang 2013 wegen wegbrechender Schülerzahlen binnen zwei Monaten eine Außenstelle geschlossen werden musste, strebt die Gemeinde Königsbronn eine vorausschauende Planung für die Außenstellen in Zang und Eichhalde an. Die Gemeindeverwaltung mit Bürgermeister Michael Stütz an der Spitze sieht für die Zukunft einen zentralen Grundschulstandort als beste Lösung an. Nur so könne demnach im Sinne der Chancengleichheit aller Kinder für ein ausreichendes Angebot gesorgt werden. Daneben bereiten laut Ortsbaumeister Jörg Bielke beide Außenstellen in Sachen Brandschutz Sorgen, wobei im Fall des denkmalgeschützen Schulgebäudes in Zang zusätzlich Sanierungsmaßnahmen erforderlich seien. Weiter spreche auch ein Rückgang der Schülerzahlen für eine Schließung, um Leerstand in den vorhandenen Gebäuden zu vermeiden.


Nach einer intensiven Debatte entschied sich der Königsbronner Gemeinderat in seiner Sondersitzung am 4. Juli für die Schließung beider Außenstellen. Die Zanger Elternvertreter, die sich auch schon vor der Entscheidung aktiv für den Erhalt der Grundschul-Außenstelle eingesetzt hatten, wehren sich allerdings gegen den Beschluss. Sie haben die vergangenen Monate dazu genutzt, Unterschriften zu sammeln, um ein Bürgerbegehren für den Erhalt der Zanger Dorfschule auf den Weg zu bringen.


Seitens der Bürgerinitiative bestehe demnach grundsätzlich ein Problem mit der geplanten Zentralisierung. So erhöhe sich der Anfahrtsweg für die im Ortsteil lebenden Schüler/innen und Eltern durch die geplante Zusammenlegung erheblich. Dabei wurden in der Vergangenheit die Wohn- und Baugebiete vor Ort mit dem Argument beworben, dass sich diese in unmittelbarer Nähe zu Kindergarten und Schule befinden. Weiter befürchtet die Initiative, dass sich an einem zentralen Standort die Bedingungen für die Integration von Einwandererkindern verschlechtern. Eine kleinere Dorfschule wird in diesem Zusammengang als eindeutiger Vorteil gesehen.


Bis zum 21.09.2017 sammelte die Bürgerinitiative 683 Unterschriften, die anschließend dem Gemeinderat übergeben wurden. Nach Prüfung der Gemeindeverwaltung verblieben 650 gültige Unterschriften, womit das Unterschriftenquorum, in Königsbronn liegt es bei 425 gültigen Unterschriften, deutlich erreicht wurde. In der Sitzung vom 12.10. erklärte der Gemeinderat das Begehren für zulässig. Der Bürgerentscheid fand am 28.01.2018 statt. Die Bürger/innen Königsbronns stimmten über folgende Frage ab:

 

"Sind Sie dafür, die Grundschul-Außenstelle Zang der Georg-Elser-Schule zu erhalten?"

 

Am Bürgerentscheid nahmen 2647 Bürger/innen teil, das entspricht einer Beteiligung von 44,26% der Abstimmungsberechtigten. Etwa 61,4% der Abstimmenden votierten dabei mit "Ja", also für den Erhalt der Außenstelle in Zang und im Sinne des Begehrens. Das notwendige Zustimmungsquorum von 20 Prozent der Abstimmungsberechtigten wurde erreicht. Der Gemeinderatsbeschluss vom 04.07.2017 wird damit aufgehoben und die Grundschul-Außenstelle nicht geschlossen.

 

Ergebnisse des Bürgerentscheids:

Abstimmungsberechtigte: 5.980

Abstimmungsbeteiligung: 44,3% (2.647 Bürger/innen)

Ja-Stimmen: 1.616 (61,4% der Abstimmenden = 27% der Abstimmungsberechtigten)

Nein-Stimmen: 1.016 (38,6% der Abstimmenden = 17% der Abstimmungsberechtigten)

Zustimmungsquorum von 20%: 1.196 Stimmen

 

Weiterführende Informationen:

Ergebnis des Bürgerentscheids: wahlen11.rz-kiru.de/08135025W/BESZANGbf.html