Schrozberg

Gegen den Neubau der Stadtbibliothek

Träger: Bürgerinitiative

Status: Begehren eingereicht am 19.12.2017 / Entscheid nicht im Sinne des Begehrens am 11.03.2018

Kurz & Knapp:

In Schrozberg wurde ein Bürgerbegehren über den Neubau der Stadtbibliothek in der Nähe des Schulzentrums auf den Weg gebracht. Derzeit befindet sich die Bibliothek befindet noch im nicht barrierefrei erreichbaren zweiten Stock des Schrozberger Schlosses. Der Gemeinderat beschloss den Neubau in seiner Sitzung vom 21.09.2017 mit 16 zu sieben Stimmen. Die Gesamtkosten betragen voraussichtlich knapp 1,5 Millionen Euro, von denen die Stadt rund 823.000 Euro beitraegen muss.

Die Stadräte Frank Weiß (SPD) und Hans-Joachim Feuchter (Wahlgemeinschaft für jedermann) initiierten ein Begehren gegen den Neubau-Beschluss, nachdem sie aus der Bürgerschaft vermehrt mit Protesten über den Neubau und die fehlende Bürgerbeteiligung konfrontiert wurden. Die Gegner des Neubaus sehen in diesem keine Notwendigkeit vor allem angesichts der (Folge-)Kosten und hätten sich im Vorfeld der Entscheidung eine Bürgerversammlung gewünscht.

Für eine erfolgreiche Sammlung blieb den Initianten und ihren Unterstützer/innen bis zum 21.12.2017 Zeit. Am 19.12. reichten sie 423 Unterschriften bei der Gemeinde ein. Für ein erfolgreiches Bürgerbegehren braucht es in Schrozberg 324 Stimmen. Bereits in der Sitzung vom 20.12. diskutierte der Gemeinderat ausführlich über das Begehren und das Vorgehen der Ratsmitglieder Weiß und Feuchter.

In der Sitzung am 22.01.2018 erklärte der Gemeinderat das Begehren für zulässig. Am 11.3.2018 stimmten die Schrozberger/innen über folgende Frage ab:

"Wollen Sie, dass in Schrozberg eine neue Stadtbibliothek gebaut wird?"

Der Bürgerentscheid gilt in diesem Fall dann als angenommen im Sinne des Begehrens, wenn die Mehrheit der Abstimmenden mit „Nein“ entscheidet. Dann würde der Beschluss des Gemeinderats vom 21.9.2017 aufgehoben werden.

Beim Bürgerentscheid am 11.3. stimmte eine Mehrheit für den Bau der neuen Stadtbibliothek. Der Beschluss des Gemeinderats wurde damit bestätigt, der Entscheid endete nicht im Sinne des Begehrens.

Ergebnisse des Bürgerentscheids:

Abstimmungsberechtigte: 4.626

Abstimmungsbeteiligung: 47,2% (2.185 Bürger/innen)

Ja-Stimmen: 1.334 (61,5% der Abstimmenden = 28,8% der Abstimmungsberechtigten)

Nein-Stimmen: 835 (38,5% der Abstimmenden = 18% der Abstimmungsberechtigten)

Zustimmungsquorum von 20%: 926 Stimmen

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