Teningen
Über die Abschaffung der Unechten Teilortswahl
Träger: ökologisch-liberale Liste (ÖLL) & Initiative Bürgerentscheid zur unechten Teilortswahl
Status: Begehren eingereicht am 05.06.2018 / Entscheid im Sinne des Begehrens am 14.10.2018
Kurz & Knapp:
Die ÖLL im Teninger Gemeinderat brachte Anfang 2018 die Abschaffung der unechten Teilortswahl in Teningen in den Gemeinderat ein. Ihr Antrag auf Abschaffung dieser wurde mit 9 zu 16 Stimmen in der Sitzung am 20.02.2018 abgelehnt. Der Antrag, die Bürger über diese Frage abstimmen zu lassen, bekam zwar mit 14 zu 12 Stimmen eine Mehrheit, das notwendige Quorum von 2/3 aller Ratsmitglieder (in Teningen 20 von 29 Stimmen) wurde jedoch nicht erreicht. Daher begann die ÖLL mit der Sammlung von Unterschriften, um ein Bürgerbegehren über die Abschaffung der unechten Teilortswahl in Teningen einzubringen und damit einen Bürgerentscheid zu ermöglichen. Am 5. Juni übergaben zwei ÖLL-Gemeinderäte im Rahmen der Gemeinderatssitzung die insgesamt 744 Unterschriften aus der Teninger Bevölkerung. Erforderlich sind 669 gültige Unterschriften um das notwendige Quorum zu erreichen. Über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entschied der Gemeinderat voraussichtlich am 24.07.2018. Demnach wurde das Begehren als zulässig erklärt und der Termin für den Bürgerentscheid auf den 14.10. angesetzt. Über folgende Frage wurde abgestimmt:
"Sind Sie für die Abschaffung der unechten Teilortswahl und die damit verbundene Reduzierung auf 22 Gemeinderatssitze?"
Ergebnisse des Bürgerentscheids:
Weiterführende Informationen:
