Urbach

Gegen den Neubau des Waldhauses für die Remstal-Gartenschau

Status: Begehren eingereicht 3.3.2018 / Entscheid im Sinne des Begehrens am 22.04.2018

Träger: Initiative "Alternative Gartenschau Urbach"

Kurz & Knapp:

16 Städte und Gemeinden im Remstal werden 2019 Gastgeber der ersten interkommunalen Gartenschau sein. Die Gemeinde Urbach plante in diesem Rahmen unter anderem den Bau eines Waldhauses als Ort für Umweltbildung und Waldpädagogik.

Gegen diese Pläne machte sich unter den Bürgern Widerstand breit, der in der Gründung der Bürgerinitiative „Alternative Gartenschau Urbach“ (AGU) mündete. Hauptkritikpunkte waren die finanzielle Belastung der Gemeinde durch den Bau sowie die Verwaltung und Unterhaltung des Waldhauses, die geplante Lage im Vogelschutzgebiet sowie ein fehlendes Verkehrs- und Parkkonzept. Auch eine Senkung der Planungs- und Baukosten von ursprünglich 520.000 Euro auf 400.000 Euro und die Verlegung des Standorts aus Naturschutzgründen konnten die Gegner nicht überzeugen.

Auf Grund des Bürgerprotests schlug der Urbacher Bürgermeister Jörg Hetzinger vor, die Bürger über das Waldhaus abstimmen zu lassen. Diesem Vorschlag entsprach der Gemeinderat allerdings nicht und beschloss am 12.12.2017 den Bau des Waldhauses. Daraufhin begann die AGU am 25.01.2018 mit der Sammlung von Unterschriften für ein Bürgerbegehren und konnte am 03.03.2018 729 Unterschriften an Bürgermeister Jörg Hetzinger überreichen, von denen 705 gültig waren. Die erforderlichen 500 Unterschriften wurden somit erreicht.

In einer Sondersitzung des Gemeinderats wurde die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens festgestellt und ein Bürgerentscheid für den 22.04.2018, parallel zur Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin festgelegt.

Am 22.04.2018 stimmten die Bürger Urbachs daher über folgende Frage ab:

„Sind Sie gegen den am 12.12.2017 vom Gemeinderat beschlossenen Bau eines Waldhauses?“

Die Entscheidung fiel letztlich relativ deutlich aus. Gegen das Waldhaus, also im Sinne des Bürgerbegehrens, stimmten 2.517 Urbacher, was knapp 60% der Abstimmenden und 36% der Abstimmungsberechtigten entspricht. Das erforderliche Quorum von 20% der Stimmberechtigten wurde somit erreicht und der Bürgerentscheid ist gültig.

 

Ergebnisse des Bürgerentscheids:

Abstimmungsberechtigte: 6.966

Abstimmungsbeteiligung: 60,34% (4.203 Bürger/innen)

Ja-Stimmen: 2.517 (59,89% der Abstimmenden = 36,13% der Abstimmungsberechtigten)

Nein-Stimmen: 1.643 (39,09% der Abstimmenden = 23,58% der Abstimmungsberechtigten)

Zustimmungsquorum von 20%: 1.393 Stimmen

 

Weiterführende Informationen:

Ergebnis des Bürgerentscheids: wahlen.kdrs.de/AGS119076/119076s-01-220418.htm