Wannweil

Gegen die geplante Wohnanlage im Unteren Haldenweg

Status: Begehren eingereicht am 17.4.2018 / Entscheid im Sinne des Begehrens am 17.06.2018

Träger: Bürgerinitiative

Kurz & Knapp:

Um der Wohnungsknappheit, insbesondere im sozialen Wohnungsmarkt, entgegen zu wirken, beschloss der Gemeinderat Wannweils am 18.01.2018 den Bau von zwei Wohnblöcken mit elf bzw. sieben Wohnungen auf einer Freifläche im Unteren Haldenweg.

Dagegen machte sich vor allem in der Nachbarschaft der Baugrundstücke Widerstand breit. Die Hauptargumente der Gegner sind die Größe und Höhe der Wohnanlage, die nicht in die Umgebung mit Einfamilienhäusern passe. Daneben fürchten sie ein erhöhtes Verkehrsaufkommen und sehen den Naturschutz unzureichend berücksichtigt. Als Reaktion auf die Einwände bot die Bürgermeisterin Wannweils, Anette Rösch, an, die Gebäude tiefer in das Hanggelände zu bauen, um sie weniger wuchtig erscheinen zu lassen. Ebenfalls kündigte sie eine Lärmprognose und ein Gutachten zum Artenschutz an.

Diese Maßnahmen hielten die Gegner des Projekts dennoch nicht davon ab, Unterschriften für ein Bürgerbegehren gegen das Bauprojekt zu sammeln. Diese überreichten sie am 17.04.2018 dem Gemeinderat. Für ein erfolgreiches Begehren wären etwa 300 Unterschriften nötig gewesen, gesammelt und eingereicht wurden 733 Unterschriften von Wannweiler Bürgern. In der Sitzung am 03.05.2018 erklärte der Gemeinderat das Begehren für zulässig. Am 17.06.2018 stimmten die Wannweiler daher über folgende Frage ab:

„Sind Sie dafür, dass der Gemeinderatsbeschluss vom 18.01.2018 zur Änderung des Bebauungsplanes für die Flurstücke 768 und 768/2 aufgehoben wird?“

Bei einer Abstimmungsbeteiligung von 41,36% stimmte eine Mehrheit von gut 57% für das Begehren und damit gegen die Änderung des Bebauungsplanes. Dies entspricht 23,59% der Abstimmungsberechtigten, sodass das erforderliche Zustimmungsquorum erreicht wurde.

Ergebnisse des Bürgerentscheids:

Abstimmungsberechtigte: 4.103

Abstimmungsbeteiligung: 41,36% (1.697 Bürger/innen)

Ja-Stimmen: 968 (57,18% der Abstimmenden = 23,59% der Abstimmungsberechtigten)

Nein-Stimmen: 725 (42,82% der Abstimmenden = 17,67% der Abstimmungsberechtigten)

Zustimmungsquorum von 20%: 821 Stimmen

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