Altshausen

Über den Bau einer Bahnunterführung in der Bismarckstraße

Status: Ratsreferendum beschlossen am 13.3.2019 / Entscheid im Sinne es Ratsbegehrens am 26.5.2019

Träger: Gemeinderat

Kurz & Knapp:

In einem Bürgerentscheid stimmten die Bürger*innen Altshausens im März 2017 gegen den Bau einer Bahnunterführung für Autos, Fußgänger*innen und Radverkehr unter der Bismarckstraße. Da es am unbeschrankten Bahnübergang tödliche Unfälle gab, erklärte die Deutsche Bahn den Bahnübergang zu schließen, sollte es keine Unterführung geben.

Aus diesem Grund und weil sich der Bau einer Unterführung nur für Fuß- und Radwege verteuerte, sah sich die Gemeinde sah zum Handeln gezwungen. Da das Ergebnis eines Bürgerentscheids binnen drei Jahren nur durch einen neuerlichen Bürgerentscheid aufgehoben werden kann, beschloss der Gemeinderat am 13.3.2019 nach langer Debatte bei einer Enthaltung die Durchführung eines Bürgerentscheids am 26.5.2019, dem Tag der Europa- und Kommunalwahl. Dabei werden die Bürger*innen über zwei konditional verknüpfte Fragen abstimmen:

"Soll eine Bahnunterführung in der Bismarckstraße für den Fußgänger, Radfahrer und Fahrzeugverkehr gebaut werden?"

"Für den Fall, dass die erste Frage mehrheitlich mit Nein beantwortet worden ist, soll dann eine Unterführung für Fußgänger und Radfahrer ohne Fahrzeugverkehr gebaut werden?"

Im Bürgerentscheid stimmte eine Mehrheit der Abstimmenden bei der Frage 1 für den Bau einer Bahnunterführung. Damit wurde die Auszählung der zweiten Abstimmungsfrage hinfällig. Somit kann der Bau einer großen Bahnunterführung in die Wege geleitet werden.

 

Ergebnisse des Bürgerentscheids:

Abstimmungsberechtigte: 3.256

Abstimmungsbeteiligung: 59,2 % (1.926 Bürger/innen)

Ja-Stimmen: 1.066 (56,7% der Abstimmenden = 32,7% der Abstimmungsberechtigten)

Nein-Stimmen: 818 (43,4% der Abstimmenden = 25,1% der Abstimmungsberechtigten)

Zustimmungsquorum von 20%: 651 Stimmen

 

Weiterführende Informationen: