Blaustein

Gegen die Umwandlung der Waldfläche am Klingensteiner Hang

Status: Begehren eingereicht am 11.10.2019 / Für unzulässig erklärt am 5.11.2019

Träger: Bürgerinitiative

Kurz & knapp:

Um den Bebauungsplan Nördlich Leubeweg/Ulmer Straße in die Tat umzusetzen, beschloss der Gemeinderat am 9.7.2019, einen Waldumwandlungsantrag zu stellen. Damit sollte die Voraussetzung für die Rodung des Klingensteiner Hangs geschaffen werden. Eine Bürgerinitiative hielt diese Planungen für ökologisch wie städtebaulich falsch und startete daher ein Bürgerbegehren. Ab dem 4.9.2019 wurden Unterschriften gesammelt. Benötigt wurden 895 Unterschriften, insgesamt erhielt die Bürgerinitiative 1978 – mehr als selbst die Initiatoren erwartet hatten, die mit etwa 1700 Unterschriften kalkuliert hatten. Von diesen Unterschriften, die am 11.10.2019 eingereicht worden waren, waren 1917 gültig, wie das Hauptamt bestätigte.

Die Frage, die zur Entscheidung vorgelegt worden wäre, lautete: „Sind Sie dafür, dass die Gemeinde Blaustein keinen Antrag auf Umwandlung der Waldfläche 'Nördlich Leubeweg/Ulmer Straße' stellt bzw. einen eventuell bereits gestellten diesbezüglichen Antrag wieder zurückzieht und sie sich für den Erhalt von Wald im bezeichneten Gebiet einsetzt?“

Am 5.11.2019 hat der Blausteiner Gemeinderat das Begehren mit 12 zu 11 Stimmen für unzulässig erklärt.

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