Esslingen

Für die Erweiterung und Modernisierung der Stadtbücherei am aktuellen Standort

Status: Begehren eingereicht am 18.9.2018 / Entscheid im Sinne des Begehrens am 10.02.2019

Träger: Initiative Bürgerbegehren Stadtbücherei

Kurz & Knapp:

Am 18.06.2018 beschloss der Gemeinderat Esslingen mit 23 zu 18 Stimmen die Verlegung der Stadtbücherei im Zuge eines Neubaus vom alten Standort Bebenhäuser Pflegehof in die Kupfergasse/Küferstraße.

Daraufhin bildete sich die Initiative Bürgerbegehren Stadtbücherei. Diese wurde hauptsächlich von SPD-Stadtrat Wolfgang Drexler initiert.

Die Bürgerinitiative startete ein Bürgerbegehren, bei dem sie 4876 Unterschriften bis zum 18.09.2018 sammeln muss. Am 30.08., also drei Wochen vor Ende der Frist, hatte sie bereits die 5000 Unterschriften beisammen.

Am 18.09 reichten die Initiatoren 12 485 Unterschriften ein. Davon sind nach Prüfung durch die Stadtverwaltung 11 187 gültig, womit das Quorum deutlich überschritten ist.

Am 10.2.2019 fand der erste Bürgerentscheid in der Geschichte Esslingens statt. Die Abstimmungsfrage lautete:

"Sind Sie dafür, dass die Esslinger Stadtbücherei am aktuellen Standort in der Heugasse modernisiert und erweitert wird und der Grundsatzbeschluss des Gemeinderats für einen Neubau der Stadtbücherei am Standort Küferstraße/Kupfergasse aufgehoben wird?"

Eine deutliche Mehrheit stimmte im Bürgerentscheid mit "Ja" und damit für die Modernisierung und Erweiterung des bestehenden Büchereistandortes. Das Zustimmungsquorum, das in größeren Städten eine enorm hohe Hürde darstellt, wurde erreicht. 21.9 Prozent der Abstimmungsberechtigten stimmten mit "Ja", damit war der Bürgerentscheid erfolgreich.

Ergebnisse des Bürgerentscheids:

Abstimmungsberechtigte: 69.945

Abstimmungsbeteiligung: 28,1% (19.669 Bürger/innen)

Ja-Stimmen: 15.321 (78,3% der Abstimmenden = 21,9% der Abstimmungsberechtigten)

Nein-Stimmen: 4.236 (21,7% der Abstimmenden = 6,1% der Abstimmungsberechtigten)

Zustimmungsquorum von 20%: 13.989 Stimmen

 

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