Herrenberg

Über den Bau eines Park- und Geschäftshauses

Status: Antrag auf Ratsreferendum am 26.03.2019 / Bürgerentscheid nicht im Sinne des Ratsbegehrens am 26.05.2019

Träger: Gemeinderat Herrenberg

Kurz & Knapp:

In Herrenberg sorgte der geplante Bau eines innerstädtischen Geschäftshauses samt Parkhaus für Unmut. Eine Bürgerinitiative plante ein Bürgerbegehren, um die Änderung des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans zugunsten des Projekts zu verhindern. Sie befürchtete eine Verschlechterung der Verkehrssituation in Herrenberg. Parallel beantragte die Fraktion der Grünen im Gemeinderat die Abstimmung über ein Ratsreferendum.

In seiner Sitzung vom 26. März beschloss der Gemeinderat nach intensiven Debatten, auch über die Fragestellung, einstimmig die Durchführung eines Bürgerentscheids über den Bau des Geschäftshauses und des Parkhauses an der Hindenburgstraße. Ein wesentliches Argument für das Ratsreferendum lag darin, die Streitfrage zügig und abschließend zu klären.

Vor dem Bürgerentscheid wird es am 16. Mai eine Einwohner*innenversammlung geben, zudem erscheint am 2. Mai eine Sonderbeilage des Amtsblattes zum Bürgerentscheid.

Am 26. Mai stimmten die Bürger*innen Herrenbergs parallel zur Kommunal- und Europawahl im Bürgerentscheid über folgende Frage ab:

„Stimmen Sie zu, dass ein Geschäftshaus und eine öffentliche Tiefgarage/Parkhaus an der Hindenburgstraße westlich der Volksbank gebaut werden?"

Das Ergebnis fiel deutlich aus, 63 Prozent der Abstimmenden waren gegen die Errichtung der Gebäude.

Ergebnisse des Bürgerentscheids:

Abstimmungsberechtigte: 25.016

Abstimmungsbeteiligung: 65,1% (16.284 Bürger/innen)

Ja-Stimmen: 5.889 (36,77% der Abstimmenden = 23,54% der Abstimmungsberechtigten)

Nein-Stimmen: 10.128 (63,23% der Abstimmenden = 40,49% der Abstimmungsberechtigten)

Zustimmungsquorum von 20%: 5.003 Stimmen

 

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