Oberhausen-Rheinhausen

Für die Abschaffung der Unechten Teilortswahl

Status: Ratsreferendum beschlossen am 24.09.2018 / Entscheid unecht gescheitert am 20.01.2019

Träger: Gemeinderat

Kurz & Knapp:

Am 24.09. stimmte der Gemeinderat in Oberhausen-Rheinhausen einstimmig dem Antrag der Fraktionen der SPD und der Freien Wähler zu, über die in der Vergangenheit viel diskutierte Frage, ob die unechte Teilortswahl abgeschaffen oder beibehalten werden soll, einen Bürgerentscheid durchzuführen.

Das Ratreferendum findet am 20.01.2019 statt, die Abstimmungsfrage lautet: "Sind Sie für die Aufhebung der unechten Teilortswahl ab der nächsten Kommunalwahl 2019?"

Das Ratsreferendum scheiterte unecht am Zustimmungsquorum. 14,3 Prozent der Abstimmungsberechtigten sprachen sich für die Abschaffung der Unechten Teilortswahl aus, allerdings wären gemäß § 21 Abs. 7 GemO für einen gültigen Bürgerentscheid 20 Prozent der Abstimmungsberechtigten nötig gewesen.

Ergebnisse des Bürgerentscheids:

Abstimmungsberechtigte: 7.856

Abstimmungsbeteiligung: 24,0% (1.883 Bürger/innen)

Ja-Stimmen: 1.123 (60,1% der Abstimmenden = 14,3% der Abstimmungsberechtigten)

Nein-Stimmen: 746 (39,9% der Abstimmenden = 9,5% der Abstimmungsberechtigten)

Zustimmungsquorum von 20%: 1.571 Stimmen

Weiterführende Informationen:

Ergebnis des Bürgerentscheids auf der Seite der Gemeinde: www.oberhausen-rheinhausen.de/fileadmin/Wahlen/BE_2019/215107s-01-200119.htm