Titisee-Neustadt

Gegen den Verkauf eines städtischen Grundstücks zum Bau eines Hotels und zur Bebauung mit Parkplätzen

Status: Begehren eingereicht am 21.5.2019 / In der Sache übernommen am 16.7.2019

Träger: Bürgerinitiative

Kurz & Knapp:

Der Gemeinderat plante die Veräußerung der Hermeshofwiese, wo ein neues Hotel entstehen sollte. Die Bürgerinitiative sah eine Gefahr für die Entwicklung der Gemeinde – das Grundstück sei etwa aus gutem Grund für eine kurörtliche Einrichtung zurückgehalten worden, biete aber auch in anderer Hinsicht Gestaltungsmöglichkeiten.

Es wurden 885 gültige Unterschriften für ein Bürgerbegehren gegen die Gemeinderatspläne gesammelt, 675 waren nötig. Ein Ziel des Bürgerbegehrens war auch eine allgemeine Debatte über die Entwicklung der Gemeinde und die Förderung der Bürger-Mitsprache.

Am 16.7.2019 stimmte der Gemeinderat dem Anliegen des Bürgerbegehrens in der Sache zu, der geplante Grundstücksverkauf ist vom Tisch. Geplant sind nun Einwohnerversammlungen im Januar und im Herbst 2020, um einen Bürgerbeteiligungsprozess zur Entwicklung des Tourismus in Titisee-Neustadt auf den Weg zu bringen.

Die Frage, die im Falle eines Bürgerentscheids den Stimmberechtigten vorgelegt worden wäre, lautete:

„Sind Sie gegen den Bau eines Hotels und einer großen Anzahl von Parkplätzen auf der Hermeswiese?“

Weiterführende Informationen: