Todtnau

Gegen den Bau eines Hotels

Status: Begehren eingereicht am 19.12.2018 / Entscheid am 26.5.2019

Träger: Bürgerinitiative Todtnauberg

Kurz & Knapp:

Seit Mitte Oktober 2018 sammelte eine Bürgerinitiative in Todtnau Unterschriften gegen den von der Gemeinde geplanten Hotelbau im Ortsteil Todtnauberg. Die Fragestellung des Bürgerbegehrens lautete: „Sind sie gegen den Verkauf oder die Verpachtung des Gemeindegrundstücks Flurstück Nr. 1294 auf dem Radschert in Todtnauberg?“. In der Begründung wurde angeführt, dass das geplante Hotel überdimensioniert sei und die Verkehrssituation des Dorfes zu sehr belaste. 

Um das Quorum von 7% der Wahlberechtigten zu erreichen waren in Todtnau zum Zeitpunkt der Sammlung 284 gültige Unterschriften nötig.

Am 19.12.2018 übergab die Bürgerinitiative das Bürgerbegehren mit 1366 gesammelten Unterschriften an den Todtnauer Hauptamtsleiter Hugo Keller. In seiner Sitzung vom 14.2.2019 beschloss der Gemeinderat die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens. Da er es nicht in der Sache übernahm, kommt es zum Bürgerentscheid. Der Entscheid findet am 26.5. statt, parallel zur Kommunal- und Europawahl.

Weiterführende Informationen: