Alpirsbach
Gegen den Neubau des Feuerwehrhauses am Bahnhof
Status: Begehren eingereicht / Mehrheit für Bürgerinitative am 26.9.2021 (Quorum erreicht)
Träger: Bürgerinitiative "Pro optimales Feuerwehrhaus"
Kurz & knapp:
Am 19. Januar fasste der Gemeinderat den Beschluss, ein neues Feuerwehrgerätehaus am Bahnhof errichten zu lassen. Dieser Beschluss wurde gut zwei Wochen später, am 5. Februar, bekannt. Daraufhin erhob sich Widerspruch in der Bürgerschaft: Zwar wird ein neues Gerätehaus als zwingend nötig erachtet, der vom Gemeinderat ausgewählte Standort aber als nicht ideal eingeschätzt. Daher bildete sich die Bürgerinitiative "Pro optimales Feuerwehrhaus", die dann beschloss, den Weg eines Bürgerbegehrens einzuschlagen. Obwohl sie erst recht spät mit der Unterschriftensammlung beginnen konnte, war der Erfolg groß: 1160 Unterschriften wurden fristgerecht eingereicht. Die Gemeinde prüfte das Begehren. Immerhin 916 der Unterschriften wurden als gültig anerkannt - das Mindestquorum in Alpirsbach liegt bei 358. Am 22. Juni befand der Gemeinderat das Begehren für zulässig und setzte den Termin des Bürgerentscheids fest. Die Wahl fiel auf den 26. September, den Tag der Bundestagswahl.
Die Frage, die den Stimmberechtigten vorgelegt wurde, lautete: "Sind Sie gegen den Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses am Bahnhof in Alpirsbach?"
Eine Mehrheit sprach sich im Sinne der Bürgerinitiative gegen den Bau des Feuerwehrgerätehauses am Bahnhof aus. Das Quorum wurde erreicht, somit liegt ein gültiger Entscheid vor.
Ergebnisse des Bürgerentscheids
Stimmberechtigte: 5.070
Abgegebene Stimmen: 3.467 (= 68,4 %)
Ja-Stimmen: 1.835 (= 53,7 %)
Nein-Stimmen: 1.580 (= 46,3 %)
Zustimmungsquorum von 20 %: 1.014
Weitere Informationen:
