Geislingen an der Steige

Über den Wechsel Geislingens vom Kreis Göppingen in den Alb-Donau-Kreis

Status: Ratsreferendum beschlossen am 21.7.2021 / Mehrheit für Kreiswechsel am 26.9.2021 (Quorum erreicht)

Träger: Gemeinde Geislingen an der Steige

Kurz & knapp:

Am 21. Mai 2021 beschloss der Kreistag des Landkreises Göppingen, die Helfenstein-Klinik in Geislingen zu schließen. Die Gemeinde war mit diesem Beschluss alles andere als zufrieden, empfand ihn als faktische Aufhebung früherer Beschlüsse über den Verbleib von Teilen der Klinik und sah darin nur den jüngsten einer Reihe von Beschlüssen, in denen nach Auffassung der Kommune der Landkreis seiner Verantwortung gegenüber Geislingen nicht gerecht geworden sei. Da die Stadt gegen Kreisbeschlüsse keine Handhabe hat und auch die Bürgerschaft in Ermangelung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid auf Kreisebene nicht rechtsverbindlich aktiv werden konnte, wählte man in Geislingen einen anderen Weg: Am 21. Juli wurde im Gemeinderat einstimmig der Beschluss gefasst, einen Bürgerentscheid über folgende Frage durchzuführen: "Sind Sie dafür, dass die Stadt Geislingen an der Steige prüft, unter welchen Rahmenbedingungen ein Austritt aus dem Landkreis Göppingen sowie ein gleichzeitiger Übertritt in den Alb-Donau-Kreis realisiert werden kann?"

Kommunen können nicht selbst einen Landkreiswechsel beschließen, dies obliegt dem Landtag. Daher wurde in Geislingen nur über den Prüfauftrag abgestimmt. Die Gemeinde verhehlt nicht, dass ein solcher Wechsel folgenreich wäre. Er würde auch den Wechsel des Regierungspräsidiums (Tübingen statt Stuttgart) und der Region (Donau-Iller statt Stuttgart) bedeuten. Zugleich hätte er Konsequenzen für in Geislingen angesiedelte Einrichtungen des Landkreises Göppingen. Dennoch sehen Bürgermeister und Gemeinderäte offenbar keinen anderen Weg, wollten ihn aber nur mit Rückhalt der Bürgerschaft einschlagen.

Der Entscheid wurde am 26. September, dem Tag der Bundestagswahl, durchgeführt. Statt einer separaten Informationsbroschüre gab es Stellungnahmen der Gemeindeorgane im lokalen Mitteilungsblatt.

Eine große Mehrheit von 81,6% sprach sich für die Überprüfung eines Landkreiswechsels in den Alb-Donau-Kreis aus. Das nötige Quorum konnte erreicht werden.

Ergebnisse des Bürgerentscheids

Stimmberechtigte: 20.075

Abgegebene Stimmen: 11.343 (= 56,5 %)

Ja-Stimmen: 9.144 (= 81,6 %)

Nein-Stimmen: 2.056 (= 18,4 %)

Zustimmungsquorum von 20 %: 4.150

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