Weissach
Gegen das Neubaugebiet "Am Graben"
Status: Begehren eingreicht am 31.3.2021 / Mehrheit für Bürgerinitiative am 26.9.2021 (Quorum erreicht)
Träger: BUND Weissach
Kurz & knapp:
Die Gemeinde plant ein Neubaugebiet. Dies sei angesichts des Bedarfs nötig und mache zudem ein Angebot an Einpendler, sich vor Ort einen Wohnort zu suchen, was den Einpendelverkehre minimiere. Der Ortsverband des BUND sieht diesen Bedarf nicht gegeben und verweist nicht zuletzt auf den Flächenfraß, den das Projekt bedeute. Nach dem Aufstellungsbeschluss, der im November 2020 gefasst wurde, begann der BUND, ein Bürgerbegehren auszuarbeiten. Seit Ende Dezember wurden Unterschriften gesammelt. Benötigt werden 421, um das Quorum von sieben Prozent für ein gültiges Bürgerbegehren zu erreichen. Da wegen Corona eine freie Unterschriftensammlung nicht möglich war, wurde das Unterschriftenblatt auf der Website des Verbands zum Download angeboten. Dort fanden sich auch Adressen, an die unterschriebene Formulare gesandt werden konnten. Ende März wurde das Begehren mit rund 900 Unterschriften eingereicht. Am 26. April befand der Gemeinderat das Begehren für zulässig. Der Bürgerentscheid wurde auf den Tag der Bundestagswahl terminiert.
Die Fragestellung lautet: "Sind Sie dafür, dass der Aufstellungsbeschluss des Gemeinderats vom 16.11.2020 zum Bebauungsplan Wohngebiet „Am Graben” wieder aufgehoben wird?"
Ergebnisse des Bürgerentscheids
Stimmberechtigte: 6.018
Abgegebene Stimmen: 4.487 (= 74,6 %)
Ja-Stimmen: 2.440 (= 55,2 %)
Nein-Stimmen: 1.978 (= 44,8 %)
Zustimmungsquorum von 20 %: 1.204
Weitere Informationen:
