Mönsheim
Artikel Mönsheim (gg. Abriss zweier Gebäude)
Träger: Interessengemeinschaft in Mönsheimern
Status: Begehren eingereicht am 07.08.2015 / Entscheid nicht im Sinne des Begehrens am 06.12.2015
Kurz & Knapp:
In Mönsheim sollen am Marktplatz zwei alte und sanierungsbedürftige Häuser abgerissen werden. Eine Interessengemeinschaft in der Gemeinde möchte diese erhalten, da jene laut ihr maßgeblich das Ortsbild prägen. Sie fordern einen Bürgerentscheid, da die Bürger/innen über die Frage eines Abrisses entscheiden sollen. Aus diesem Grund haben sie am 7. August 2015 rund 233 Unterschriften an den stellvertretenden Bürgermeister Walter Knapp und Hauptamtsleiter Klaus Arnold übergeben.
Knapp einen Monat zuvor hatte sich der Gemeinderat nach langer Diskussion, mit 7 zu 4 Stimmen für den Abriss und gegen den Erhalt der beiden Gebäude entschieden. In einer Bürgerversammlung, die im Mai 2015 stattfand, gab es kein eindeutiges Votum von Seiten der Bürger/innen für oder gegen einen Erhalt bzw. Abriss. Bürgermeister Thomas Fritsch kennt den Charme der beiden Gebäude, doch ist es laut ihm günstiger eine Neubebauung durchzuführen.
In vielen Gesprächen mit Mönsheimern hat die Initiative nach eigenem Bekunden festgestellt, was jene am meisten am Abriss stört: Es ist völlig unklar, was auf der frei werdenden Fläche gebaut werden soll. Aus diesem Grund wollen viele lieber das Alte erhalten. Das Begehren wird nun von der Gemeindeverwaltung geprüft. Da das 10%-Quorum bei ca. 200 Unterschriften liegt, geht es dabei vor allem um formale Fragen
Die Stadtverwaltung hat das Begehren nach seiner Prüfung für zulässig erklärt. Der Gemeinderat folgte der Einschätzung der Verwaltung und erklärte in seiner Sitzung vom 17. September das Begehren für gültig. Der Abstimmung wurde auf den 6. Dezember 2015 gelegt. Somit ist der Entscheid in Mönsheim der erste in Baden-Württemberg, der nach den neuen Regeln stattfindet.
Ergebnisse des Bürgerentscheids:
Wahlberechtigte: 2.231 Bürger/innen
Abstimmungsbeteiligung: 48,63% (1.085 Bürger/innen)
Ja-Stimmen: 309 (28,48% der Abstimmenden = 13,85% der Wahlberechtigten)
Nein-Stimmen: 773 (71,24% = 34,65%)
Das 20%-Quorum lag bei: 558 Stimmen
Mönsheim ist der erste Bürgerentscheid, der unter den neuen Regelungen durchgeführt wurde. Die Bürgerinitiative ist mit ihrem Anliegen nicht durchgekommen, die beiden alten Häuser zu erhalten. Klar haben sich die Bürger/innen für den Abrisse und einer Neugestaltung des Marktplatzes ausgesprochen. 71% der Abstimmenden haben den Erhalt abgelehnt und mit knapp 35% der Wahlberechtigten wurde das das Quorum um ein leichtes erreicht. Nach den neuen Regelungen müssen "nur noch" 20% der Wahlberechtigten für eine der beiden Fragen stimmen, damit der Entscheid für den Gemeinderat bindend ist.
Weiterführende Informationen
- http://www.pz-news.de/region_artikel,-Diskussion-um-Gebaeude-am-Marktplatz-_arid,1023780.html
- http://www.pz-news.de/region_artikel,-Altes-Haus-erregt-Gemueter-_arid,1010194.html
