Schenkenzell

Für den Erhalt der Grundschule

 

Träger: Bürgerinitiative "Rettet die Grundschule Schenkenzell"

Status: Begehren eingereicht am 26.04.2016 / Entscheid nicht im Sinne des Begehrens am 24.07.2016

Kurz & knapp:

Am 14. März 2016 trafen sich rund 30 Schenkenzeller Bürger/innen und beschlossen ein Bürgerbegehren gegen die Schließung der Grundschule einzuleiten. Das Begehren richtet sich gegen den Gemeinderatsbeschluss vom 24. Februar, der eine Verschmelzung der Schule mit derjenigen der Gemeinde Schiltach vorsieht und ausdrücklich keinen Erhalt des Standortes Schenkenzell bei den Verhandlungen. Die Entscheidung des Gemeinderates dahingehend war mit sechs zu fünf Stimmen zudem äußerst knapp.

Die BI befürchtet, dass damit die Gemeinde Schenkenzell an Attraktivität verliert und immer weniger Zuzug erhält. Zudem sei das Schulgebäude in relativ gutem Zustand, dasjenige in Schiltach müsste saniert werden. Auch Schenkenzell müsste sich an den Kosten beteiligen, so dass der Erhalt finanziell attraktiver wäre. Da die Gespräche mit dem Gemeinderat in „einer Sackgasse steckten“, wurde noch am selben Abend ein Bürgerbegehren gestartet. Bis 24. Mai 2016 müssen nun 105 Stimmen zusammenkommen, um das Unterschriftenquorum zu knacken. Bis dato hat die BI 443 Unterschriften gesammelt. Die Frage auf dem Unterschriftenblatt lautet:

"Sind Sie für den Erhalt der Grundschule Schenkenzell als eigenständige Schule am Ort?"

Insgesamt 475 Unterschriften wurden am Dienstag, den 26. April 2016, an Bürgermeister Thomas Schenk übergeben. Damit ist das Unterschriftenquorum erreicht. Am 11. Mai entschied der Gemeinderat die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens. Lediglich drei Unterschriften waren ungültig. Der Abstimmungstermin wurde auf den 24.07.2016 gelegt. Interessant dabei: Laut Bürgermeister Thomas Schenk benötige das Begehren keinen Kostendeckungsvorschlag, da eine Schule "immer Geld koste" und daher aus seiner Sicht auch keine Extrakosten durch den Erhalt anfallen.

Die Gemeinde hatte sich entschieden die Bürger/innen über das Amtsblatt zu informieren und parallel auf der städtischen Homepage die Informationen zu hinterlegen. Der Gemeindeordnung zufolge muss spätestens am 20. Tag vor dem Bürgerentscheid eine Information an die Bürger/innen ergehen, in der die Gemeindeorgane ihre Sichtweise und die Bürgerinitiative in gleichem Umfang ihre Argumente vortragen können. Wie diese Information aussieht - ob durch das Amtsblatt, einer separaten Infobroschüre oder einer Infoveranstaltung - bleibt der Gemeinde/Stadt überlassen.

Am 24. Juli sind 1.462 wahlberechtigte Schenkenzeller zur Abstimmung aufgerufen. Mindestens 293 Stimmen müssen für oder gegen den Erhalt der Grundschule abgegeben werden, damit der Bürgerentscheid gültig ist.

 

 


Ergebnisse des Bürgerentscheids:

Wahlberechtigte: 1.463 Bürger/innen

Abstimmungsbeteiligung: 59,60% (872 Bürger/innen - davon gültig: 862)

Ja-Stimmen: 398 (46,17% der Abstimmenden = 27,20% der Wahlberechtigten)

Nein-Stimmen: 464 (53,83% =31,72%)

Das 20%-Quorum lag bei: 293 Stimmen

In Schenkenzell hat sich eine Mehrheit der Abstimmenden für die Aufgabe der Grundschule im Ort ausgesprochen und damit zugleich für eine Fusion votiert. Der Gemeinderat plante bereits zuvor, die Grundschulen von Schenkenzell und Schiltach zusammenzufassen. Das von der Initiative initiierte Begehren, dass die Schließung stoppen sollte, wurde abgelehnt. Entsprechend enttäuscht zeigte sich die Initiative. Auffällig ist zudem, dass die Bewohner/innen des Ortsteiles Kaltbrunn am deutlichsten den Erhalt ablehnten. Ein Grund ist sicherlich, dass die dort lebenden Kinder bereits jetzt mit dem Bus zur Schule müssen und sich dadurch für sie dahingehend nichts ändern wird.

 

 

 

Weiterführende Informationen: