Nürtingen

Gegen den Standort einer Flüchtlingsunterkunft

Träger: BI „Friedhöfe Nürtingen“

Status: Begehren eingereicht am 09.01.2017 / Entscheid unecht gescheitert am 25.06.2017

Kurz & knapp:

In Nürtingen – genauer in den Stadtteilen Reudern und Braike – regt sich Widerstand gegen die geplanten Standorte von zwei Flüchtlingsunterkünften.

Die Stadt Nürtingen möchte im Breiten Weg (Braike) Wohnraum für ca. 80 Menschen schaffen. Die Unterkunft soll auf einem Wiesengrundstück gebaut werden, dass zwischen Waldfriedhof und Adalbert-Stifter-Weg liegt. Eine zweite Unterkunft soll am Marbachweg, gegenüber des Reudener Friedhofes, errichtet werden und 50 Personen Platz bieten.

Durch eine Unterschriftensammlung soll ein Bürgerbegehren erreicht werden, um den Bau zu verhindern. Dabei geht es nicht um die Ansiedlung von Flüchtlingen im Allgemeinen , sondern um die Bewahrung der „sensiblen Flächen“ auf denen die Flüchtlingsunterkünfte errichtet werden sollen. Es wird befürchtet, dass durch die enge Bebauung  „die Friedhofsruhe, die Würde der Friedhöfe und die Andacht der Trauernden“ gestört wäre. Es wird gefordert, dass es aus „ethischen Gründen“ kein Baurecht auf diesen Grundstücken geben darf.

Die BI überreichte OB Otmar Heirich am 09.01.2017 2.973 Unterschriften, wobei für ein zulässiges Begehren in Nürtingen die Unterstützung von 2186 Abstimmungsberechtigten notwendig ist. Der Gemeinderat erklärte das Bürgerbegehren in seiner Sitzung vom 07. März für zulässig und terminierte den Bürgerentscheid auf den 25.06.2017.

Der Bürgerentscheid am 25.06.2017 scheiterte. Mit 18,03% hat eine Mehrheit der Bürger/innen für 'JA' gestimmt, jedoch konnte das Quorum von 20% nicht erreicht werden.

 

Ergebnisse des Bürgerentscheids:

Abstimmungsberechtigte: 31.359 Bürger/innen

Abstimmungsbeteiligung: 30,72% (9.633 Bürger/innen)

Ja-Stimmen: 5.657 (61,14% der Abstimmenden = 18,03% der Abstimmungsberechtigten)

Nein-Stimmen: 3.628 (39,19% der Abstimmenden = 11,56 % der Abstimmungsberechtigten)

Zustimmungsquorum von 20%: 6272 Stimmen

 

Weiterführende Informationen: