Durbach

Gegen die die Zusammenlegung von Sportanlagen

Träger: Bürgerinitiative

Status: Begehren eingereicht am 13.07.2017 / Entscheid nicht im Sinne des Begehrens am 12.11.2017

Kurz & Knapp:

In der Gemeinde Durbach wurde in der Gemeinderatssitzung vom 27.04.2017 beschlossen, im Ortsteil Ebersweier ein zentrales Sportgelände für die Gemeinde einzurichten. Im Gegenzug soll das Gelände des Graf-Metternich-Stadions in Durbach teilweise bebaut werden. Das Vorhaben setzt eine Fusion der beiden Vereine, TuS Durbach und FV Ebersweier, voraus.

In einem mehrgliedrigen Beteiligungsprozess wurden vier Vorschläge für die Grundstücksbebauung erarbeitet. Das Beteiligungsverfahren umfasste eine Planungswerkstatt in Kombination mit einer Bürgerbefragung und einer Einwohnerversammlung. Die Voraussetzung für eine Bebauung ist die Zusammenlegung der Sportvereine und Konzentration auf das Fußballgelände in Ebersweier. Auf dem frei gewordenen Gelände des TuS Durbach, dem Graf-Metternich-Stadion, sollen das Vereinsheim und das Tennisareal erhalten bleiben. Neu entstehen sollen Wohnhäuser und möglicherweise ein Spielplatz und Parkplätze. Auf dem benachbarten Gelände der alten Fabrik soll ein Seniorenzentrum errichtet werden.

Gegen den Plan der Bebauung hat sich eine Bürgerinitiative gegründet, die am 13. Juli ein Bürgerbegehren bei der Gemeinde eingereicht hat. Es wurden insgesamt 349 Unterschriften eingereicht, das Quorum liegt bei etwa 215 Unterschriften und wurde somit erfüllt. In einem nächsten Schritt werden die Unterschriften auf ihre Gültigkeit und das Begehren auf seine rechtliche Zulässigkeit geprüft. Über die Fusion der beiden Vereine wurde am 23.07.2017 abgestimmt. In beiden Vereinen stimmte eine große Mehrheit der Mitglieder der Fusion zu. Bürgermeister Andreas König kündigte an, dass die nächste Gemeinderatssitzung zur Fristwahrung des Bürgerbegehrens von dem 14. September auf den 12. September vorverlegt werde. In der Sitzung wurde das Begehren schließlich für zulässig erklärt und der Abstimmungstermin für den 12.11.2017 festgelegt. Über folgende Fragestellung wurde abgestimmt:

"Soll das Graf-Metternich-Stadion im Ortsteil Durbach (Rasenplatz und Sportheim) entgegen dem
Gemeinderatsbeschuss vom 27. April 2017 erhalten bleiben?"

Im Bürgerentscheid votierte die Mehrheit der Abstimmenden gegen den Erhalt des Graf-Metternich-Stadions. Das Bürgerbegehren konnte sich nicht durchsetzen, nur 38,6% der Abstimmenden wollten den Erhalt des Stadions. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei knapp 55 Prozent. Zum Vergleich: 2016 lag die durchschnittlichen Beteiligung bei Bürgerentscheiden bei 51,2 Prozent.

Ergebnisse des Bürgerentscheids:

Abstimmungsberechtigte: 3.254

Abstimmungsbeteiligung: 54,79% (1.783 Bürger/innen)

Ja-Stimmen: 684 (38,6% der Abstimmenden = 21,02% der Abstimmungsberechtigten)

Nein-Stimmen: 1088 (61,4% der Abstimmenden = 33,44% der Abstimungsberechtigten)

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