Satteldorf

Gegen die Errichtung eines Steinbruches

 

Träger: Bürgerinitiative „Steinbruch Bölgental – Nein Danke e.V.“

Status: Begehren eingereicht am 24.01.2018 / Entscheid im Sinne des Begehrens am 01.07.2018

Kurz & knapp:

 

In der Gemeinde Satteldorf hat sich aufgrund eines potentiellen Genehmigungsverfahrens für einen Steinbruch zwischen Gröningen und Bölgental im Juni 2016 die Bürgerinitiative (BI) „Steinbruch Bölgental – Nein Danke e.V.“ gegründet.

Im Regionalplan Heilbronn-Franken 2020 wurde Satteldorf als drittgrößte Lagerstätte für Gipssteinvorkommen aufgezählt. Der Bürgermeister der Gemeinde, Kurt Wackler, teilte auf Anfrage einer Zeitung mit, dass es bisher noch keine Anträge auf einen erweiterten Abbau von Kalkstein in diesem Gebiet gebe. Die BI befürchtet aber, dass dennoch Überlegungen von Seiten der Gemeinden und interessierten Unternehmen bestünden, in den nächsten Jahren einen neuen Steinbruch zu errichten. Gegen einen Steinbruch führt die BI mehrere Argumente an, unter anderem mögliche Beeinträchtigungen durch Lärm, Staub, Verkehr und die Auswirkungen auf das Landschaftsbild. Seit Mai 2017 sammelte sie deswegen initiativ Unterschriften für ein Bürgerbegehren. Die Frage eines möglichen Bürgerentscheids lautet:

„Sollen Gemeinderat und Gemeindeverwaltung alle rechtlich zulässigen Maßnahmen ergreifen, um die im Regionalplan Heilbronn Franken 2020 als Rohstoffsicherungsfläche ausgewiesene Fläche zwischen Gröningen und Bölgental von einem neuen Steinbruch freizuhalten?“.

Die Bürgerinitiative „Steinbruch Bölgental – Nein Danke e.V.“ übergab am 24.01.2018 ihre gesammelten Unterschriften. Für ein erfolgreiches Bürgerbegehren sind in Satteldorf ca. 300 gültige Unterschriften notwendig. Insgesamt unterzeichneten bei der BI 1.344 Bürger/innen, was in etwa 32 Prozent der Abstimmungsberechtigten in Satteldorf entspricht. Nach Prüfung der Unterschriften bestätigte der Gemeinderat die Zulässigkeit des Begehrens und setzte den 01.07.2018 als Termin für den Bürgerentscheid über oben genannte Frage fest.

Mehr als die Hälfte der Satteldorfer Bürger nahmen ihr Stimmrecht wahr und gingen am 01.07.2018 zur Abstimmung. Von ihnen stimmten dabei gut 2/3 für die Freihaltung der Fläche und damit gegen den neuen Steinbruch. Der Anteil der Ja-Stimmen an der Gesamtzahl der Amstimmungsberechtigten betrug 36,76%, womit das erforderliche Zustimmungsquorum deutlich erfüllt wurde.

Ergebnisse des Bürgerentscheids:

Abstimmungsberechtigte: 4.412

Abstimmungsbeteiligung: 54,62% (2.410 Bürger/innen)

Ja-Stimmen: 1.622 (67,30% der Abstimmenden = 36,76% der Abstimmungsberechtigten)

Nein-Stimmen: 772 (32,03% der Abstimmenden = 17,50% der Abstimmungsberechtigten)

Zustimmungsquorum von 20%: 883 Stimmen



Weiterführende Informationen:

     

    Seite der BI:

    bi-boelgental.de