Crailsheim
Für den Bau eines neuen Hallenbads im Stadtzentrum
Status: Begehren eingereicht am 18.3.2019 / Entscheid nicht im Sinne des Begehrens am 14.7.2019
Träger: Bürgerinitiative
Kurz & Knapp:
In Crailsheim beschloss der Gemeinderat am 13.12.2018 den Neubau eines Hallenbads am Standort Maulachtal, unmittelbar neben dem bestehenden Freibad. Gegen diesen Beschluss formierte sich eine Bürgerinitiative, die ab Mitte Februar 2019 Unterschriften für ein Bürgerbegehren sammelte. Neben der Standortentscheidung kritisierte sie auch das Verfahren. So habe es keine Bürgerbeteiligung gegeben und die Präferenzen der Schulen seien übergangen worden.
Die Bürgerinitiative setzte sich für einen Badneubau in der Kernstadt ein. Am 18.3.2019 wurde das Begehren mit 2399 gültigen Unterschriften bei der Stadtverwaltung eingereicht. 1923 Unterschriften wären zum Erreichen des Unterschriftenquorums nötig gewesen.
Am 4. April erklärte der Gemeinderat das Begehren für zulässig und setzte den Termin für den Bürgerentscheid auf den 14. Juli fest.
Am 14. Juli stimmten die Bürger*innen Crailsheims über folgende Frage im Bürgerentscheid ab:
"Sind Sie für den Neubau eines Hallenbades in der Kernstadt?"
Eine sehr große Mehrheit von fast drei Viertel der Abstimmenden votierte gegen einen Neubau in der Kernstadt. Damit wurde der Beschluss des Gemeinderats für einen Neubau im Maulachtal nicht aufgehoben und die Stadt kann ihre Planungen weiter verfolgen.
Ergebnisse des Bürgerentscheids:
Abstimmungsberechtigte: 27.172
Abstimmungsbeteiligung: 27,8% (7.545 Bürger/innen)
Ja-Stimmen: 1.928 (25,6% der Abstimmenden = 7,1% der Abstimmungsberechtigten)
Nein-Stimmen: 5.601 (74,4% der Abstimmenden = 20,6% der Abstimmungsberechtigten)
Zustimmungsquorum von 20%: 5.434 Stimmen
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