Niedereschach

Über die flächendeckende Einführung von Tempo 30

Status: Antrag auf Ratsreferendum am 18.3.2019 / Ratsreferendum abgelehnt

Träger: Gemeinderat

Kurz & Knapp:

Im Februar 2019 diskutierte der Niedereschacher Gemeinderat die flächendeckende Einführung von Tempo 30 auf allen Gemeindestraßen; qualifizierte Straßen, die in der Zuständigkeit von Land bzw. Kreis liegen, konnten keine Berücksichtigung finden. Ziel der Debatte war eine möglichst simple Lösung, um das als Wirrwarr empfundene Nebeneinander von 50er- und 30er-Zonen zu optimieren. Statt einen Beschluss in der Sache zu fassen, wurde mit knapper Mehrheit beschlossen, im März einen Beschluss über einen Bürgerentscheid herbeizuführen. Zum Erreichen eines solchen Ratsreferendums ist allerdings eine Zweidrittelmehrheit im Rat nötig. Bei der entscheidenden Sitzung am 18.3.2019 wurde der Antrag auf ein Ratsreferendum abgelehnt.

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