Oberkirch

Für die dauerhafte Einführung der langen Variante der Oberkircher Fußgängerzone

Status: Begehren eingereicht am 23.1.2020 / Entscheid am 12.7.2020

Träger: Bürger für Oberkirch

Kurz & knapp:

Zwölf Jahre lang wurde in Oberkirch die Frage einer Fußgängerzone diskutiert. Am 21. Oktober 2019 beschloss der Gemeinderat dann, eine jahreszeitlich wechselnde Variante einzuführen: In den warmen Monaten zwischen Frühlingsfest und Mantelsonntag - also von März bis Oktober - soll es die Fußgängerzone von der Bärengasse bis vor den Südring reichen. In den Monaten von Oktober bis März soll sie verkürzt werden und von der Bärengasse bis vor die Schlossergasse gehen.

Diese Entscheidung erntete Kritik. Insbesondere die Bürger für Oberkirch (BfO) taten sich hierbei hervor, die die lange Variante ganzjährig favorisieren. Weniger Autoverkehr, aber auch Verwirrung sowie die Kosten der jahreszeitlich wechselnden Beschlderung führen sie ins Feld. Auf dieser Basis beschlossen die BfO, ein Bürgerbegehren zu starten.

Die dreimonatige Einreichungsfrist endete am 23. Januar. 1136 gültige Unterschriften werden für ein erfolgreiches Bürgerbegehren benötigt. Den BfO gelang es, 1876 und damit deutlich mehr Unterschriften als verlangt fristgerecht einzureichen. Der Gemeinderat stellte am 17. Februar die Zulässigkeit fest. Am 17. Mai sollte es nun zum Bürgerentscheid kommen. Wegen der Corona-Pandemie vereinbarte die Gemeinde mit den Vertrauenspersonen des Begehrens eine Verschiebung. Als neuer Termin wurde ein Sonntag im Juli taxiert. Der exakte Tag wurde vom Gemeinderat am 4. Mai festgelegt. Am 12. Juli soll der Entscheid nun stattfinden.

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