Steinheim am Albuch
Gegen den Bau einer Photovoltaikanlage in Steinheim-Küpfendorf
Status: Begehren eingereicht am 12.12.2019 / Entscheid nicht im Sinne des Begehrens am 17.5.2020
Träger: BI „Solarpark? Nein, danke!“
Kurz & knapp:
Am 10. September 2019 beschloss der Gemeinderat den Bebauungsplan zum Bau einer über 20 Hektar großen Photovoltaikanlage in Küpfendorf sowie die Änderung des Flächennutzungsplans. Daraufhin gründete sich eine Bürgerinitiative, die vor allem bemängelte, das für die Anlage vorgesehene Areal sei Ackerland. Ab November begann die BI mit der Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren. Nach circa drei Wochen reichte sie das Bürgerbegehren am 12.12.2019 mit 848 Unterschriften ein. Damit wurde das Quorum von rund 500 Unterschriften erreicht. Am 28. Januar stellte der Gemeinderat die Zulässigkeit fest. Abgestimmt wurde am 17.5.2020 über folgende Frage:
„Sind Sie für die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur Änderung des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans 'PV-Anlage Küpfendorf', sodass die PV-Freiflächenanlage in Küpfendorf nicht errichtet wird?“
Trotz der Corona-Pandemie wurde der Entscheid nicht verschoben. Die Gemeinde stellte aber allen Stimmberechtigten ohne vorherige Antragstellung Briefwahlunterlagen zu, um auch unter den gegebenen Bedingungen allen Bürgern die Teilnahme zu ermöglichen. Da zudem die geplante Informationsveranstaltung nicht wie vorgesehen durchführbar war, fand am 5. Mai ein Online-Format statt, das per Live-Stream übertragen wurde sowie Expertendiskussionen und Fragen per Chat ermöglichte. Immerhin 320 Zuschauer sollen live zugesehen haben.
Am Ende sprach sich eine klare Mehrheit für den Solarpark und damit nicht im Sinne des Begehrens aus. Das Zustimmungsquorum wurde problemlos erreicht, sodass ein gültiger Bürgerentscheid vorliegt.
Im Vorfeld hatten Studenten der Uni Frankfurt im Rahmen eines Forschungsprojekts eine Telefonumfrage zum Bürgerentscheid durchgeführt.
Ergebnis des Bürgerentscheids
Abstimmunsgberechtigte: 7.025
Abstimmungsbeteiligung: 3.307
Ja-Stimmen: 1.283 (38,9 %)
Nein-Stimmen: 2.014 (61,1 %)
Zustimmungsquorum von 20 % der Stimmberechtigten: 1.405
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