Pfaffenweiler

Für den Erhalt des aktuellen Rathauses und der Stube als Gasthaus

Status: Begehren eingereicht am 11.9.2020 /Entscheid im Sinne des Begehrens am 08.11.2020

Träger: Bürgerinitiative

Kurz & knapp:

Im Dezember 2019 entschied der Gemeinderat über die zukünftige Nutzung der historischen und sanierungsbedürftigen „Stube“ in Pfaffenweiler. Sie sollte nicht mehr, wie bisher, als Gastronomie fungieren. Stattdessen wurde die Nutzung als Rathaus mit Bürger-, Fest- und Sitzungssaal sowie evtl. Kleingastronomie beschlossen.

Dem Entwurf des beauftragten Architekturbüros nach sollte neben der Sanierung der „Stube“ auch ein Neubau entstehen, da sonst nicht alle Anforderungen an das neue Rathaus, wie ausreichend Platz und Barrierefreiheit, erfüllt werden können.

Daraufhin gründete sich die Bürgerinitiative „Erhaltet das Rathaus, Erhaltet die Stube“ mit dem Anliegen, die Stube zu sanieren und das alte Rathaus weiterhin zu nutzen. Die Befürchtungen der BI richten sich vor allem auf das „Gasthaussterben“ in der Region und die entstehenden Kosten.

Mit der Abstimmungsfrage „Sind Sie dafür, das bestehende Rathaus in der Ortsmitte und die Stube als Gasthaus und Begegnungsstätte zu erhalten?“ sammelte die Bürgerinitiative 473 Unterschriften. Am 11. September wurden diese eingereicht und in der Gemeinderatssitzung am 23. September wurde das Begehren für zulässig erklärt. Der Bürgerentscheid wurde auf den 8. November gelegt.

60,8 % der Abstimmenden votierte im Sinne des Begehrens. Die Beteiligung lag bei 60,2 %. Es liegt ein gültiger Entscheid vor.

Ergebnisse des Bürgerentscheids

Abstimmungsberechtigte: 2.101

Abstimmungsbeteiligung: 1.264 (= 60,2 %)

Ja-Stimmen: 767 (= 60,8 %)

Nein-Stimmen: 494 (= 39,2 %)

Zustimmungsquorum von 20 %: 421

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