Löwenstein
Über den Aufstellungsbeschluss "Käppelesfeld-West"
Status: Ratsreferendum beschlossen am 5.3.2020 / Mehrheit für Bürgerinitiative am 14.3.2021
Träger: Gemeinde Löwenstein
Kurz & knapp:
Im Januar 2020 fasste der Gemeinderat den Aufstellungsbeschluss für das Neubaugebiet "Käppelesfeld-West". Dagegen regte sich Widerstand in der Form der Bürgerinitiative "Genug ist genug!", die ein Bürgerbegehren gegen den Aufstellungsbeschluss anstrengen wollte. Der Gemeinderat kam dem am 5. März 2020 mit dem Beschluss, einen Bürgerentscheid über das Neubaugebiet durchzuführen, zuvor.
Zunächst war für den Bürgerentscheid der 24. Mai 2020 der Wunschtermin für den Bürgerentscheid. Durch die Corona-Pandemie war allerdings rasch klar, dass dieser Termin kaum zu halten sein würde. Per Umlaufbeschluss wurde am 24. März 2020 eine Verschiebung verfügt.
Im Juni 2020 einigte sich der Gemeinderat dann auf die Zusammenlegung des Bürgerentscheids mit der Landtagswahl, da so genug Vorlauf zur Planung bleibe und zugleich eine hinreichend hohe Beteiligung gewährleistet sei, um einen gültigen Bürgerentscheid zu erhalten.
Die genaue Fragestellung des Entscheids wurde dann am 5. November 2020 festgelegt. Sie lautete: "Soll der Gemeinderatsbeschluss vom 23.01.2020 zur Aufstellung des Bebauungsplans 'Käppelesfeld-West' aufgehoben werden?"
Eine Mehrheit der Abstimmenden votierte gegen das Baugebiet. Der Entscheid ist gültig, da das nötige Quorum erreicht wurde.
Ergebnisse des Bürgerentscheids
Abstimmungsberechtigte: 2.731
Abgegebene Stimmen: 1.723
Ja-Stimmen: 959 (55,7%)
Nein-Stimmen: 764 (44,3%)
Zustimmungsquorum von 20%: 547
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