Tübingen
Über die Innenstadtstrecke der Regionalstadtbahn
Status: Ratsreferendum beschlossen am 10.6.2021 / Mehrheit gegen Einrichtung der Regionalstadtbahn am 26.9.2021 (Quorum erreicht)
Träger: Stadt Tübingen
Kurz und knapp:
Bereits seit 25 Jahren ist die Einrichtung einer Regionalstadtbahn in der Region Neckar-Alb, wozu die Landkreise Reutlingen, Zollernalb und Tübingen gehören, in Planung. Inzwischen besteht auch ein Zweckverband dazu. Ein Teil der Strecke sollte durch die Tübinger Innenstadt führen. Schon länger zeichnete sich dabei eine Polarisierung innerhalb der Gemeinde ab. Befürworter der Innenstadttrasse erhoffen sich einen Umstieg vieler Pendler vom Auto auf den ÖPNV. Kritiker, darunter eine eigens gegründete Bürgerinitiative, glauben daran nicht und fordert stattdessen eine Optimierung des Bussystems. Auch werden die Kosten als zu hoch kritisiert. Die geplante Streckenführung ist ebenfalls umstritten.
Daher beschloss der Tübinger Gemeinderat bereits 2019 grundsätzlich, einen Bürgerentscheid durchzuführen. Wegen der Corona-Pandemie wurde früh im Jahr 2020 beschlossen, den Entscheid nicht im Herbst 2020, sondern erst ein Jahr später durchzuführen. Am 10. Juni 2021 wurde einstimmig beschlossen, den Entscheid am Tag der Bundestagswahl, also am 26. September, durchzuführen. Bis dahin gab es eine Reihe von Informationsveranstaltungen. Der Auftakt dazu erfolgte am 6. Juli mit einer Präsenzveranstaltung, die aber auch per Livestream übertragen wurde. Eine zweite Veranstaltung im selben Format fand am 19. Juli, ein dritte am 15. September statt. Ergänzend gab es Infoveranstaltung für Jugendliche, die wesentlich vom Jugendgemeinderat und den weiterführenden Schulen organisiert wurde.
Die Frage, die bei der Abstimmung vorgelegt wurde, lautete: "Soll in Tübingen die Innenstadtstrecke der Regional-Stadtbahn Neckaralb gebaut werden?"
Die Mehrheit der Tübinger sprach sich gegen den Bau der Innenstadtstrecke aus. Das Quorum von 20% wurde erreicht und ein gültiger Entscheid liegt somit vor.
Ergebnisse des Bürgerentscheids
Stimmberechtigte: 68.777
Abgegebene Stimmen: 53.901 (= 78,4 %)
Ja-Stimmen: 22.730 (= 42,6 %)
Nein-Stimmen: 30.610 (= 57,4 %)
Zustimmungsquorum von 20 %: 13.756
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