Schönbrunn

Gegen das Neubaugebiet "Im Viertel III"

Status: Begehren eingereicht am 29.10.2021 / Mehrheit für Gemeinderat am 20.03.2022 (Quorum erreicht)

Träger: Bürgerinitiative

Kurz & knapp:

In Schönbrunn soll im Ortsteil Haag das Neubaugebiet "Im Viertel III"mit 30 Bauplätzen entstehen. Am 23. Juli 2021 stimmte der Gemeinderat Schönbrunn einstimmig einem entsprechenden Aufstellungbeschluss zu. 

Einige Bürgerinnen und Bürger sind der Meinung, dass es noch verschiedene offene Fragen gibt. Außerdem gebe es ungeklärte infrastrukturelle Probleme, beispielweise eine Abwasserproblematik. Daher bildete sich eine Bürgerinitiative, die die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses fordert. Die BI sammelte 184 Unterschriften gegen das Neubaugebiet, die sie am 29. Oktober einreichte. Davon waren 182 gültig und das Unterschriftenquorum von 7% wurde somit erfüllt. Das Begehren wurde am 17. Dezember für zulässig erklärt. Der Gemeinderat beschloss, dass der Bürgerentscheid am 20. März 2022 stattfinden soll.

Die am 20. März zur Abstimmung stehende Frage lautete: „Sind Sie dafür, dass der Aufstellungsbeschluss des Gemeinderats vom 23.07.2021 zum Bebauungsplan „Im Viertel III“ aufgehoben wird?“. 79,0 % der Abstimmungsberechtigten stimmten gegen die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses. Damit befürwortet eine deutliche Mehrheit den Bau des Neubaugebiets. Das Zustimmungsquorum von 20 % wurde erreicht und damit liegt ein gültiger Entscheid vor. 

Ergebnisse des Bürgerentscheids:

Stimmberechtigte: 2.393

Abgegebene Stimmen: 1.097  (= 46,0 %)

Ja-Stimmen: 229 (= 21,0 %)

Nein-Stimmen: 868 (= 79,0 %)

Zustimmungsquorum von 20 %: 479

Weitere Informationen: