Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in Baden-Württemberg

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sind die mächtigsten Instrumente, die Bürgerinnen und Bürgern in der Kommunalpolitik zur Verfügung stehen. Anstelle des Gemeinderats entscheidet die Bürgerschaft in der Sache und kann so einen Gemeinderatsbeschluss zurücknehmen oder ein neues Thema zu Abstimmung stellen.

 

  • Unter „Aktuelle Verfahren“ finden Sie eine Zusammenstellung der derzeit in Baden-Württemberg laufenden Bürgerbegehren bzw. der bevorstehenden oder im aktuellen Kalenderjahr abgeschlossenen Bürgerentscheide.
  • Unter „Spielregeln“ können Sie nachlesen, welche gesetzlichen Grundlagen bei der Durchführung eines Bürgerbegehrens oder Bürgerentscheids zu beachten sind. Sie finden dort auch einen Einführungstext, der Ihnen anhand eines fiktiven Beispiels einen Überblick zum Verfahrensablauf gibt.
  • In einem "Handbuch" haben wir in umfassender Weise praktische Informationen für Sie zusammengestellt, deren Beachtung unverzichtbar ist, wenn Sie selbst ein Bürgerbegehren planen.
  • Unter "Beratung" finden Sie Kontaktdaten und weitere Informationen, falls Sie eine individuelle Beratung zur Durchführung eines Bürgerbegehrens oder Bürgerentscheids wünschen. Eine solche ist generell zu empfehlen, bevor mit der Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren begonnen wird, denn danach sind viele vermeidbare Fehler nicht mehr korrigierbar.
  • Unter "Statistische Auswertungen und Analysen" sind u.a. Jahresbilanzen eingestellt, die Auskunft darüber geben, wie viele Bürgerbegehren bzw. Bürgerentscheide mit welchem Ergebnis in Baden-Württemberg in den letzten Jahren stattgefunden haben.
  • Unter „Unsere Reformvorschläge“ finden Sie einige Ideen, wie die gesetzlichen Grundlagen für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide weiter verbessert werden könnten, um mehr Bürgerfreundlichkeit und Rechtssicherheit zu gewährleisten.

Wie funktioniert ein Bürgerbegehren?

 

Hier Beschreibung zum Ablauf eines Bürgerbegehren herunterladen:

Bügerbegehren - Beispielfall