21. Januar 2016

CETA stoppen - Aktion auf dem SPD-Parteitag am 23. Februar in Stuttgart

Es ist höchste Eisenbahn, CETA könnte bald ratifiziert werden! Der SPD-Basis kommt eine Schlüsselrolle bei der Verhinderung der Abkommen zu. Kommen Sie zur Aktion um 10.30 Uhr vor den SPD-Parteitag!

 

 

Beim letzten TTIP-Beirat am 11. Januar hat die EU-Handelskommissarin Malmström angekündigt: mit der CETA-Ratifizierung könnte nach kleineren Nachverhandlungen mit der Kanadischen Regierung -wahrscheinlich ausschließlich bei den Schiedsgerichten- alles ganz schnell gehen. Für uns heißt das: vollen Einsatz zeigen, wo es nur geht. Das offiziell fertig verhandelte CETA zu verhindern ist jetzt oberste Priorität! Nachdem wir vergangene Woche der Handelskommissarin Malmström die 3,3 Millionen Unterschriften der europäischen Bürgerinitiative übergeben haben und an Europaminister Friedrich die 260.000 Unterschriften aus Baden-Württemberg, wollen wir am kommenden Samstag beim Landesparteitag der SPD in Stuttgart nachlegen.


Der SPD, vor allem der tief gespaltenen Basis, kommt eine Schlüsselrolle bei der Verhinderung der Abkommen zu! Deswegen bitten wir Sie herzlich, kommen Sie vorbei:


Aktion: Kundgebung + Übergabe des Stopp-CETA-Aufrufs von Campact an die SPD-Spitze

Am: Samstag, 23. Januar

Um: 10.30 Uhr - 11.30 Uhr

Wo: gegenüber der Liederhalle Stuttgart, auf der Breitscheidstrasse, Ecke Büchsenstrasse.


Bei der Kundgebung werden Mehr Demokratie, Campact und ATTAC sprechen.


Wir wollen die SPD auffordern, CETA (und später auch TTIP) im Bundesrat nicht zu ratifizieren und die Demokratie in Europa, Deutschland und Baden-Württemberg aus- anstatt abzubauen. Wir freuen uns über viele Unterstützer/innen mit bunten Plakaten, die zeigen, dass der Widerstand gegen die Abkommen trotz der nun schon langen Zeit nicht abbricht. Wir haben einen langen Atem, unsere Demokratie ist es wert!


Bitte leiten Sie diese Aktions-Einladung auch an weitere Interessierte weiter. Wir sehen uns hoffentlich alle am Samstag!

 



  
  
  
              
      
     
      
    
               
        
    
    
      
    
    

  

  
  
  

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