Die Demokratie-Bewegung ist nicht am Ende - sie hat gerade erst begonnen!
Liebe Ceta und TTIP - Mitstreiter/innen!
Wir haben unglaublich viel erreicht: Niemand hätte es für möglich gehalten, dass wir es schaffen, zu einem so "lebensfernen" Thema wie Freihandel, die größten Bürgerbewegung der letzten 10 Jahre loszutreten! Wir haben die Menschen hinter einem gemeinsamen Projekt vereint und klar gestellt, dass uns die Gestaltungsfähigkeit unserer Kommunen, die soziale Gerechtigkeit in unseren Bundesländer, die Nachhaltigkeit unserer Bundespolitik, die Demokratie in der EU und die Zukunft dieser Erde ganz und gar nicht egal sind.
Von der Entscheidung im EU-Parlament lassen wir uns nicht entmutigen sondern sehen dahin und unterstützen dort, wo wir weitermachen können: Hoffentlich bei einem Volksbegehren in Bayern (dort fällt ebenfalls am Mittwoch den 15. 02. die Entscheidung des bayrischen Verfassungsgerichtes, ob das Volksbegehren zugelassen wird), bei den Volksinitiativen in NRW und Schleswig-Holstein. Beim Volksbegehren gegen Ceta, TTIP und TiSA in Österreich, beim geplanten fakultativen Referendum in den Niederlanden und bei einem ebenfalls möglichen Volksentscheid zu Ceta in Irland.
Im Widerstand gegen die Freihandelsabkommen ist vielen Menschen deutlich geworden, dass es nicht nur eine wachsame und aufbegehrende Zivilgesellschaft braucht, um in die große Politik einzugreifen, es braucht genau so sehr die demokratischen Instrumente, mit denen wir uns wirksam machen können.
***Mehr Demokratie e.V. kämpft genau dafür: Für verbindliche Demokratie-Instrumente, die Protest nicht am politischen Geschehen vorbei, sondern in die politische Wirklichkeit hineintragen.***
Das größte aller Instrumente haben wir uns noch nicht erkämpft, doch wir alle spüren, dass die Krisen geschüttelte Demokratie diese Erneuerung immer dringender braucht. Dieses Jahr machen wir uns wieder gemeinsam auf, es wird eine große Kampagne für den bundesweiten Volksentscheid geben!
Schließen Sie sich jetzt der Demokratie-Bewegung an: https://www.mehr-demokratie.de/bw-mitglied.html
Und für alle, die nach der Entscheidung am 15.02 etwas mutlos sind: Tauchen Sie hier noch mal ein, in die kraftvollen Bilder und Emotionen der Demos am 17. September in Stuttgart und 6 weiteren Städten:
Die Demokratie-Bewegung ist nicht am Ende - sie hat gerade erst begonnen!
