An diesem Sonntag (14. Juli) stimmen die Bürgerinnen und Bürger Crailsheims über den Standort des neuen Hallenbads ab. Eine Bürgerinitiative fordert den Neubau des Bades in der Kernstadt. Die Stadt favorisiert den Standort am Stadtrand im Maulachtal, als Anbau zum bestehenden Freibad. Der Bürgerentscheid ist der dritte in der Geschichte der Stadt. Er folgt auf das bereits zweite erfolgreiche Bürgerbegehren in diesem Jahr in Crailsheim.
Die bisherigen Bürgerentscheide fanden 1993 und 2002 jeweils zum Bau einer möglichen Stadthalle statt. 1993 scheiterte die Abstimmung über einen Kostendeckel der zu bauenden Stadthalle am damaligen Zustimmungsquorum von 30 Prozent. Neun Jahre später gab es eine erfolgreiche Abstimmung gegen den Standort einer neuen Stadthalle an der Stelle des Zentralen Omnibusbahnhofs. Ein weiterer Bürgerentscheid kam dieses Jahr nicht zustande, da der Gemeinderat am 21.2.2019 das Bürgerbegehren gegen die Fällung zweier Kastanien in der Sache übernahm.
Das Bürgerbegehren über den Neubau des Hallenbads wurde am 18.3.2019 bei der Stadt Crailsheim mit 2.399 zulässigen Stimmen eingereicht und vom Gemeinderat am 4. April für zulässig erklärt. Es richtet sich gegen einen Ratsbeschluss vom 13.12.2018, der einen Badneubau im Maulachtal vorsieht. Dieser Beschluss wird wieder aufgehoben, wenn der Bürgerentscheid erfolgreich im Sinne des Begehrens ist.
Die Frage, über die die Bürgerinnen und Bürger am 14. Juli entscheiden, lautet: "Sind Sie für den Neubau eines Hallenbades in der Kernstadt?". Der Bürgerentscheid ist erfolgreich, wenn eine einfache Mehrheit mit „Ja“ stimmt und das Zustimmungsquorum von 20 Prozent erreicht wird. Das bedeutet, dass zusätzlich zur Mehrheit der Abstimmenden auch mindestens 20 Prozent der Abstimmungsberechtigten für den Vorschlag stimmen müssen. Abstimmungsberechtigt sind wie bei der Kommunalwahl alle in Crailsheim wohnhaften EU-Bürger ab 16 Jahren.
Bürgerentscheide über Bäder und andere öffentliche Einrichtungen gibt es vergleichsweise häufig. Im aktuellen Bürgerbegehrensbericht von Mehr Demokratie e.V. entstammen knapp 20 Prozent aller Entscheide diesem Themenbereich. Auch in Baden-Württemberg gibt es vergleichbare aktuelle Fälle. Derzeit läuft in Plochingen ein Bürgerbegehren für den Bau eines Stadtbads. Im vergangenen Jahr stimmten die Bürgerinnen und Bürger in Metzingen für den Bau eines Kombibads, in Waldshut-Tiengen endete ein Bürgerentscheid mit dem Erhalt des Waldshuter Freibads.
Den aktuellen bundesweiten Bürgerbegehrensbericht von Mehr Demokratie e.V. finden Sie hier: www.mehr-demokratie.de/buergerbegehrensbericht/
