Volksbegehren Artenschutz: Bürger geben Anstoß für Veränderung und Dialog

Mehr Demokratie: Signal für mehr Mitsprache durch direkte Demokratie

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Mehr Demokratie e.V. sieht den kommenden Dialog zwischen Landesregierung, Landwirtschaftsverbänden und dem Trägerkreis des Volksbegehrens „Artenschutz“ als eine Bestätigung für direkte Demokratie. „Die Bürgerinnen und Bürger wollen sich konstruktiv einmischen und daran mitwirken, die Herausforderungen unserer Zeit zu lösen. Jetzt wird auch in Baden-Württemberg klar, dass Volksbegehren hierfür ein passendes Instrument sind“, sagt Christian König, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie e.V. Baden-Württemberg.

„Ein kleiner Kreis aktiver Bürger wirbt für eine Idee und bekommt in wenigen Monaten so viel Unterstützung, dass die Landesregierung und Fachverbände einem Dialog nicht mehr ausweichen können. Volksbegehren sind eindeutig ein Motor für Sachdebatten“, erklärt König.
Ausgehend von der Initiative proBiene, einem Institut für ökologische Bienenhaltung, startete der erfolgreiche Antrag auf ein Volksbegehren. Dem Trägerkreis des ersten Volksbegehrens der Landesgeschichte gehören mittlerweile 14 Organisationen an.

Mehr Demokratie e.V wertet die Wirkung des Volksbegehrens als ein Signal für mehr politisches Engagement. „Die Bürger sehen, dass sie auch zwischen den Wahlen etwas bewegen können. Das nächste Volksbegehren wird mit Sicherheit nicht wieder 45 Jahre auf sich warten lassen“, prognostiziert König.