„Die Studie zeigt: Eine Reform des Bürgermeisterwahlrechts ist dringend zu empfehlen“, sagt Edgar Wunder, Landesvorsitzender des Vereins.
Vor dem Hintergrund einer im Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung angekündigten Reform des Bürgermeisterwahlrechts war es das Hauptziel der Studie, für drei verschiedene Wahlsysteme empirische Daten zum Wahlverhalten der Wähler:innen zu gewinnen, um Rückschlüsse ziehen zu können, inwiefern diese verschiedenen Wahlsysteme zu unterschiedlichen Wahlausgängen führen. Derartige Studien sind von Mehr Demokratie e.V. auch für einige weitere Bürgermeisterwahlen geplant. Die empirischen Ergebnisse sind für die geplante Reform des Bürgermeisterwahlrechts von hoher Relevanz.
Die Erhebung von Mehr Demokratie hat das Ergebnis vom Sonntag recht exakt vorhergesagt: Daniel Bullinger klar vor Simon Michler, dahinter ungefähr gleichauf Sarah Holczer und Kathinka Kaden, die übrigen drei Kandidaten abgeschlagen. Eine absolute Mehrheit konnte dabei niemand erreichen. Die Ergebnisse deuten weiter darauf hin, dass sich an dieser Reihenfolge im zweiten Wahlgang nichts ändern wird – selbst wenn es sich um eine reine Stichwahl handeln würde. „Damit wäre es sinnvoller, den Verwaltungsaufwand einer Neu- oder Stichwahl zu sparen und nur einen Wahlgang mit einer integrierten Stichwahl abzuhalten“, sagt Wunder. Dabei können in nur einem einzigen Wahlgang die Kandidat:innen in eine Präferenzreihenfolge gebracht werden, d.h. sie sind in der Reihenfolge der persönlichen Präferenz durchzunummerieren. Bei der Stimmenauszählung werden zunächst nur die vergebenen Erstpräferenzen berücksichtigt. Erreicht darunter eine Bewerber:in eine absolute Mehrheit, so ist diese als Bürgermeister:in gewählt. Andernfalls werden die Bewerber:innen mit den niedrigsten Stimmenzahlen schrittweise aus dem Rennen genommen und die für sie vergebenen Stimmen entsprechend den angegebenen Zweit- oder weiteren Präferenzen an die aussichtsreicheren Bewerber:innen weiterverteilt –bis jemand eine absolute Mehrheit erreicht hat und damit als Bürgermeister:in gewählt ist
Den vorläufigen Ergebnisbericht der Studie finden Sie hier. Nach der Neuwahl in Schwäbisch Hall am 18.7. wird Mehr Demokratie den ausführlichen Abschlussbericht der Studie veröffentlichen.
Weitere Studien bei kommenden Bürgermeisterwahlen in Baden-Württemberg sind geplant.
