Grünkraut
Über den Standort des Seniorenzentrums
Status: Ratsreferendum beschlossen am 24.11.2020 / Mehrheit für Bürgerinitiative am 14.3.2021
Träger: Gemeinde Grünkraut
Kurz & knapp:
Schon seit längerem plant die Gemeinde Grünkraut ein neues Seniorenzentrum. Im Gemeinderat wird als Standort die Ortsmitte favorisiert. Dies rief jedoch eine Bürgerinitiative auf den Plan, die sich entschieden gegen diesen Standort ausspricht. Schon frühzeitig kündigte die BI an, im Falle einer entsprechenden Gemeinderatsentscheidung ein Bürgerbegehren zu starten. Dies führte den Gemeinderat schließlich zu der Überlegung, selbst einen Bürgerentscheid über das Thema anzusetzen. Nachdem die Verwaltung mit der Ausarbeitung entsprechender Vorlagen beauftragt worden war, beschloss der Gemeinderat am 24. November mit der nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit, einen Bürgerentscheid am Tag der Landtagswahl durchzuführen. Die Bürger wurden durch regelmäßige Beiträge im Amtsblatt, zwei im Netz gestreamte Informationsveranstaltungen am 19. und 26. Februar, eine eigene Internetseite, die rechtlich obligatorische Informationsbroschüre sowie, soweit möglich, Infoständen auf dem Marktplatz am 27. Februar umfassend informiert.
Beim Entscheid setzte sich die Bürgerinitiative durch: Das Seniorenzentrum wird nicht in die Ortsmitte kommen, sagte eine Mehrheit von rund 55 Prozent der Abstimmenden. Das Quorum wurde erreicht, sodass ein gültiger Entscheid vorliegt.
Ergebnisse des Bürgerentscheids
Abstimmungsberechtigte: 2.492
Abgegebene Stimmen: 1.749 (70,18%)
Ja-Stimmen: 777 (45,07%)
Nein-Stimmen: 947 (54,93%)
Zustimmungsquorum von 20%: 499
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